Am Montag, 02.05.2022, 15:00 Uhr findet in der Fruchthalle, Fruchthallstraße 10, 67655 Kaiserslautern eine Sitzung des Stadtrates statt.
Die Sitzung findet als Hybrid-Sitzung statt und wird über den Youtube-Kanal der Stadt gestreamt.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2. Finanzierungsvereinbarung Pfaffareal (gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und FWG)
3. Unterrichtung des Stadtrates gem. § 33 Abs. 1 GemO über das Ergebnis der im Jahr 2016 durchgeführten überörtlichen Prüfung durch den Rechnungshof Rheinland-Pfalz
4. Schuldenbericht 2021
5. Erhöhung der Entgelte für die Eisbahn
6. Generelles Live-Streaming öffentlicher Ratssitzungen ab Juli 2022 (Antrag der AfD-Fraktion)
7. Maßnahmen zum Tourismus (Antrag der FDP-Fraktion)
8. Bericht über die Beteiligungen der Stadt Kaiserslautern an Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts für das Jahr 2021 (Berichtsjahr 01.01. bis 31.12.2020)
9. Übersicht über die unmittelbaren und mittelbaren Beteiligungen der Stadt Kaiserslautern (Stand 31.12.2021)
10. Übertragene Haushaltsermächtigungen des Haushaltsjahres 2021 im Investitionshaushalt gemäß § 17 GemHVO
11. Entscheidung über die Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen nach § 94 Abs. 3 GemO
12. Buslinienbündel Kaiserslautern-West und Kaiserslautern-Nord, Übernahme von Kosten aus dem Tarifabschluss mit dem Fahrpersonal sowie der Kosten zum Ausgleich der pandemiebedingten Mindereinnahmen
13. Verfahren zur Wahl des/der ehrenamtlichen Queerbeauftragten
14. Neufestsetzung der Benutzungsgebühren der städtischen Grillhütten
15. Erweiterung des Zweibrücken Fashion Outlets, hier: Forderungsschreiben an die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz von verschiedenen Kommunen bzw. Verbänden (Beschlussfassung über die Mitunterzeichnung des Schreibens durch die Stadt Kaiserslautern)
16. Grün- und Freiflächengestaltungssatzung der Stadt Kaiserslautern
17. Ehrenkodex für Mandatsträger*innen zum Umgang mit mandatsbezogenen Vorteilen und Einflussnahmen
18. Mitteilungen
19. Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
1. Vertragsangelegenheiten im Zusammenhang mit der Unterbringung der Ukraineflüchtlinge
2. Verkauf einer Grundstücksteilfläche in der Gemarkung Kaiserslautern
3. Anmietung von Räumlichkeiten für das Reallabor-Zentrum im Rahmen des Fördervorhabens EnStadt Pfaff
4. Auftragsvergabe – Neubau GS Schillerschule, Dachdeckungs-, -abichtungs- und Klempnerarbeiten
5. Auftragsvergabe – Neubau GS Schillerschule, Metallbau-, Beschlags- und Verglasungsarbeiten
6. Auftragsvergabe – Referat Tiefbau, Deckenprogramm 2022, Paket 1
7. Auftragsvergabe – Erwerb von zwei Löschgruppenfahrzeugen (LF 10)
8. Auftragsvergabe – GS Bännjerrück, Schulraumlüftung, BAFA Nr. 3, Installation von dezentralen RLT-Anlagen (Standgeräte)
9. Auftragsvergabe – GS Dansenberg, Schulraumlüftung BAFA Nr. 5, Installation von dezentralen RLT-Anlagen (Standgeräte)
10. Auftragsvergabe – GS Fischerrück, Schulraumlüftung, BAFA Nr. 7, Installation von dezentralen RLT-Anlagen (Standgeräte)
11. Auftragsvergabe – GS Kottenschule, Schulraumlüftung, BAFA Nr. 13, Installation von dezentralen RLT-Anlagen (Standgeräte)
12. Umgehende Schaffung einer Stelle im Bereich Referat Jugend und Sport – Abteilung 51.1 – Verwaltung der sozialpädagogischen Hilfen und in der Abteilung 51.2 – Amtsvormundschaften – aufgrund der aktuellen Flüchtlingssituation
13. Mitteilungen
14. Anfragen
gez. Dr. Klaus Weichel
Oberbürgermeister
Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern,
Willy-Brandt-Platz 1,
67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de
Kaiserslautern, 26.04.2022
#kaiserslautern #kaiserslauterngermany #Lautern #nachrichtenkl #Stadtverwaltungkl #StadtverwaltungKaiserslautern #pfalz #westpfalz
und dann 