Die Grünen im Stadtrat Kaiserslautern zeigen sich geschockt über die Darstellung der PEG – Geschäftführer auf der letzten Ratssitzung. Leider war die Grüne Fraktion durch Krankheit bis Juni 2021 nicht mehr im Aufsichtsrat vertreten. Nach kurzer Einarbeitungszeit wurde deutlich, dass die Entwicklungsziele des Geländes in Frage stehen. „Hier zeigt sich, dass die Struktur des Stadtkonzerns mit unzähligen, kleinen Gesellschaften dringend überdacht werden muss. Verantwortliche machen sich zu schnell durch Verweis auf Vertraulichkeiten unangreifbar. Da die Gesellschaften nicht geschädigt werden dürfen, dürfen in der Öffentlichkeit Probleme nicht klar angesprochen werden. Demokratische Kontrolle geht verloren. Der notwendige Druck wird nicht aufgebaut, wenn die Geschäftsführung beratungsresistent ist“, so Dr. Michael Kunte, Ratsmitglied und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen im Stadtrat Kaiserslautern.
Eben dies ist bei der PEG leider passiert. Erst auf Initiative des Rates ließen sich die Probleme identifizieren und auch öffentlich bekannt machen. Bezeichnend, dass es hierfür keiner großen Nachfragen bedurfte: Nach Jahren der Planung gibt es immer noch keinen Erschließungsplan, der mit den Akteuren abgestimmt ist. Nach langer Zeit der Vermarktungsversuche gibt es nicht mal Exposés. Ein Geschäftsführer redet sich auf Kosten des Anderen heraus. Dies verkauften die Geschäftsführer allerdings in der Sitzung als Erfolg. Von Problembewusstsein fehlte jede Spur. „In dieser Struktur kann auf keinen Fall weitergearbeitet werden“ So Michael Kunte. „Das weiß vermutlich auch der Aufsichtsrat schon länger.“
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Dr. Michael Kunte
Stellvertretender Vorsitzender Grüne-Fraktion Kaiserslautern
Quelle Text/Bild:
Bündnis 90 / Die Grünen
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Kaiserslautern, 10.03.2022
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