Die Diskussionen im politischen Kaiserslautern der vergangenen Wochen haben gezeigt, dass die bisherige Konzeptlosigkeit, die Beliebigkeit und die Zufälligkeit bei Stadtentwicklung und Bodenpolitik des Oberbürgermeisters Dr. Klaus Weichel (SPD) schlechte Ratgeber waren. Wenn es heute an vielen Stellen keine plausiblen Lösungen und Angebote gibt, liegt unzweifelhaft an den fehlenden Entscheidungen und Weichenstellungen der inzwischen abgewählten SPD-Mehrheit in Stadtrat und im Stadtvorstand vergangener Jahre.
CDU, Grünen und FWG haben sich im Koalitionsvertrag Anfang 2020 vorgenommen das zu ändern. Bereits im August 2020 hat der Stadtrat mit politischer Vorarbeit der Koalition einstimmig mit den Stimmen aller Parteien den Prozess zur Erarbeitung und Entwicklung eines Integrierten Nachhaltigen Stadtentwicklungskonzepts (INSEK) begonnen. Bei manchen Akteuren scheint dieser mitgetragene Beschluss oder dessen Bedeutung wohl aus opportunistischen Gründen nicht mehr präsent zu sein. „Der Stadtvorstand und alle Beteiligten sollten das Stadtentwicklungskonzept beherzter angehen und die Energie auf den begonnenen Prozess zu fokussieren, statt mit konstruierten Blockadevorwürfen Sand ins Getriebe zu streuen.“, fordert JU-Vorsitzender Max Würth.
Das Online-Portal ist noch im Aufbau und findet sich unter www.kaiserslautern.de/insek
Quelle Text:
Junge Union Kaiserslautern-Stadt
Benedikt Baumann
Bild: Benedikt Baumann
www.jcdu-kaiserslautern.de
Kaiserslautern, 05.03.2022
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