Am Montag, 07.02.2022, 15:00 Uhr findet in der Fruchthalle, Fruchthallstraße 10, 67655 Kaiserslautern eine öffentliche Sitzung des Stadtrates statt.
Die Sitzung findet als Hybrid-Sitzung statt und wird über den Youtube-Kanal der Stadt gestreamt.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil
1. Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung, HH-Jahr 2021 für die Beschaffung von Elektro-Fahrzeugen
2. Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Ergebnishaushalt 2022 gem. § 99 Abs. 1 Nr. 1 GemO analog den Bestimmungen des § 100 Abs. 1 GemO, Kostenträger 26302 (BgA Emmerich-Smola-Musikschule)
3. Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Ergebnishaushalt 2022 gem. § 99 Abs. 1 Nr. 1 GemO analog den Bestimmungen des § 100 Abs. 1 GemO, Kostenträger 41431 (Allgemeiner Gesundheitsschutz, Infektionsschutz) – Stabsstelle I.7 Arbeitssicherheit
4. Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Ergebnishaushalt 2022 gem. § 99 Abs. 1 Nr. 1 GemO analog den Bestimmungen des § 100 Abs. 1 GemO, Kostenträger 41431 (Allgemeiner Gesundheitsschutz, Infektionsschutz) – Zentrale Beschaffung
5. Erhebung von Vorausleistungen auf die wiederkehrenden Beiträge
in den Abrechnungsgebieten Dansenberg und Siegelbach
6. Beschlussfassung über die Haushaltssatzung, den Haushaltsplan, Stellenplan und Anlagen zum Doppelhaushalt 2022/2023
gez. Dr. Klaus Weichel
Oberbürgermeister
Hinweise:
• Aus Gründen des Gesundheitsschutzes stehen nur begrenzte Kapazitäten für die Öffentlichkeit zur Verfügung.
• Die Teilnahme an der Sitzung vor Ort ist aufgrund der aktuell geltenden Rechtslage nur unter Nachweis des „3G-Status“ möglich. Dieser wird vor Eintritt kontrolliert. Halten Sie bitte beim Einlass den entsprechenden Nachweis bereit.
Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern,
Willy-Brandt-Platz 1,
67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de
Kaiserslautern, 01.02.2022
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und dann 