Am Montag, 31.01.2022, 15:00 Uhr findet in der Fruchthalle, Fruchthallstraße 10, 67655 Kaiserslautern eine Sitzung des Stadtrates statt.
Die Sitzung findet als Hybrid-Sitzung statt und kann über den Youtube-Kanal der Stadt gestreamt werden.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2. Vorstellung Rahmenplan FCK-Umfeld
3. Berichtsantrag zur Entwicklung von Gewerbegebieten sowie Statusbericht zur Ansiedlung und Entwicklung von Firmenansiedlungen und Firmenerweiterungen sowie Bericht über die Aktivitäten zur Ansiedlung neuer Unternehmungen und Unterstützung zur Entwicklung ansässiger Firmen in deren Erweiterungsbemühungen durch die Stadt Kaiserslautern (Antrag der Fraktionen der CDU, DIE GRÜNEN und der FWG)
4. Berichtsantrag BauAG (Antrag der CDU-Fraktion)
5. Naturnahe Waldnutzung im Stadtwald nach dem Lübecker Modell (Antrag der Fraktionen der CDU, DIE GRÜNEN und der FWG)
6. Anhörung zum Pfaff-Gelände (Antrag der Fraktionen der FDP, CDU, DIE GRÜNEN; FWG und der DIE LINKE)
7. Resolution für demokratische Werte und ein solidarisches Miteinander in Kaiserslautern (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
8. Vorbereitung der Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters der Stadt Kaiserslautern
a) Vorschlag zur Festlegung des Wahltermins und des Termins einer evtl. Stichwahl
b) Beschlussfassung über die Stellenausschreibung
9. Änderung der Wettbürosteuersatzung
10. Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung, HH-Jahr 2021 für die Beschaffung von Elektro-Fahrzeugen
11. Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Ergebnishaushalt 2022 gem. § 99 Abs. 1 Nr. 1 GemO analog den Bestimmungen des § 100 Abs. 1 GemO, Kostenträger 26302 (BgA Emmerich-Smola-Musikschule)
12. Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Ergebnishaushalt 2022 gem. § 99 Abs. 1 Nr. 1 GemO analog den Bestimmungen des § 100 Abs. 1 GemO, Kostenträger 41431 (Allgemeiner Gesundheitsschutz, Infektionsschutz) – Stabsstelle I.7 Arbeitssicherheit
13. Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Ergebnishaushalt 2022 gem. § 99 Abs. 1 Nr. 1 GemO analog den Bestimmungen des § 100 Abs. 1 GemO, Kostenträger 41431 (Allgemeiner Gesundheitsschutz, Infektionsschutz) – Zentrale Beschaffung
14. Stadtteil Morlautern, Bebauungsplanentwurf „Haselstraße – Otterbacher Straße – Otterberger Straße“, Ausweisung eines Allgemeinen Wohngebiets (Beschlussfassung über die während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen, die während der erneuten Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und den Bebauungsplan als Satzung)
15. Flächennutzungsplan 2025, Teiländerung 6, Bereich „Kantstraße – Erbsenberg“ (Entwurf), Darstellung von Wohnbauflächen und Grünflächen (Beschlussfassung über die Einleitung eines Verfahrens zur Teiländerung des Flächennutzungsplans 2025)
16. Bebauungsplanentwurf „Kantstraße – Erbsenberg“, Städtebauliche Neuordnung des Geländes (Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplans)
17. Veränderungssperre für das Bebauungsplangebiet Kantstraße – Erbsenberg (Satzungsbeschluss)
18. Förderprojekt Pendlerradroute Bachbahn – Teilabschnitt Rütschhofstraße (vorsorglich)
19. Satzung über die Herstellung von Fahrradabstellplätzen sowie die Herstellung von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge (Stellplatzsatzung)
20. EnStadtPfaff – Wärmeversorgung des Pfaffquartiers
21. Erhebung von Vorausleistungen auf die wiederkehrenden Beiträge
in den Abrechnungsgebieten Dansenberg und Siegelbach
22. Periodische Überprüfung des deutschen Teils des UNESCO-Biosphärenreservats Pfälzerwald-Nordvogesen
23. Berichtsantrag Projekt „DB Cargo“ auf dem Bahngelände Einsiedlerhof (Antrag der SPD-Fraktion)
24. Herstellung der Barrierefreiheit der Homepage der Stadt Kaiserslautern (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
25. Berichtsantrag: Muezzinrufe in Kaiserslautern: Standpunkt der Verwaltung und rechtliche Würdigung (Antrag der AfD-Fraktion))
26. Berichtsantrag Umsetzungsstand zum Nachhaltigkeitsbeschluss (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
27. Berichtsantrag KLAR-Software (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
28. Grundsatzbeschluss: kein Verkauf von Grundeigentum (Antrag der CDU-Fraktion)
29. Benennung einer Straße nach Erna de Vries (Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, DIE GRÜNEN, FDP, FWG und der DIE LINKE)
30. Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes öffentlicher Personennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd (ZÖPNV)
31. Vollzug des Denkmalschutzgesetzes (DSchG), Anhörung der Gemeinde zur Eintragung der Gebäude des DRK, Augustastraße 22, 24 und Friedrichstraße o. Nr., Kaiserslautern, in die Denkmalliste gemäß § 10 Abs. 1 DschG.
32. Sachstandsmitteilung zum „Städtebaulichen Rahmenplan“ für die Technische Universität
33. Änderung der Gebührenordnung für die Benutzung von Parkplätzen in der Stadt Kaiserslautern (Parkgebührenordnung)
34. Integrationskonzept der Stadt Kaiserslautern (Beschlussfassung über den Entwurf des Integrationskonzepts, der aktualisierten Zusammensetzung des Begleitausschusses und über entsprechende Mittelbereitstellungen zur Maßnahmenumsetzung)
35. Barrierefreiheit in Kaiserslautern (Antrag der SPD-Fraktion)
36. Sauberkeit in der Innenstadt: Vermeidung von Verschmutzung durch Kaugummis und Zigarettenstummel (Antrag der AfD-Fraktion)
37. Nachverdichtung in Kaiserslautern (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
38. Pfandringe als Ergänzung zu öffentlichen Mülleimern (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
39. Berichtsantrag: Aktuelles Vorgehen Neue Stadtmitte (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
40. Sondernutzungssatzung und -gebühren Terrassengastronomie (Antrag der SPD-Fraktion)
41. Regelmäßiger Sachstandsbericht „Corona“ (vorsorglich)
42. Regelmäßiger Bericht über die Entwicklung des Pfaffgeländes (vorsorglich)
43. Regelmäßiger Bericht zur Digitalisierung (vorsorglich)
44. Regelmäßiger Bericht zum Citymanagement (vorsorglich)
45. Mitteilungen
46. Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
1. Neuverpachtung Strandbad Gelterswoog
2. Veränderungssperre zum Bebauungsplanentwurf „Südtangente, Teilplan Ost, Änderung 3 und Erweiterung, Städtebauliche Neuordnung des Areals, hier: Abrissantrag für das Teilgebäude Augustastraße 20 (Beschlussfassung über die Erteilung einer Ausnahme gemäß § 2 Abs. 2 der Veränderungssperre (rechtskräftig seit 30.07.2021).
3. Veränderungssperre zum Bebauungsplanentwurf „Südtangente, Teilplan Ost, Änderung 3 und Erweiterung“, Städtebauliche Neuordnung des Areals, hier: Schadensersatzforderungen und Abrissantrag für die Gebäude Augustastraße 22 und 24 sowie für die Rettungswache DRK an der Friedrichstraße (Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise)
4. Gewerbe- und Dienstleistungspark Europahöhe, Erweiterung 1
5. Eigentümer- und Bauherrenwechsel im Gewerbe- und Dienstleistungspark Europahöhe, Erweiterung 1
6. Teilflächenveräußerung Mainzer Straße
7. Mitteilungen
8. Anfragen
gez. Dr. Klaus Weichel
Oberbürgermeister
Hinweis:
Aus Gründen des Gesundheitsschutzes stehen nur begrenzte Kapazitäten für die Öffentlichkeit zur Verfügung.
Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern,
Willy-Brandt-Platz 1,
67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de
Kaiserslautern, 25.01.2022
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und dann 