Angesichts eines Missverständnisses in der Kommunikation zwischen der Stadt Kaiserslautern und dem Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität des Landes Rheinland-Pfalz hinsichtlich der Zuschüsse zum Einsatz von pandemiebedingten zusätzlichen Schülerbussen stellt das Klimaschutzministerium klar, dass diese Förderung selbstverständlich, wie in der entsprechenden Verordnung des Landes vorgesehen, nicht zum 31. Dezember dieses Jahres ausläuft, sondern auch im kommenden Jahr landesweit gewährt werden wird, sofern die Inzidenzwerte dies erfordern.
Seit August 2020 fördert die Landesregierung in ganz Rheinland-Pfalz die sogenannten „Corona-Schulbusse“, um damit einen Beitrag dahingehend zu leisten, dass auch in Pandemiezeiten der Weg von und zur Schule mit so viel Abstand und Kontaktfreiheit wie möglich absolviert werden kann. Schultäglich 125.000 Euro stellt die Landesregierung seither für diese Maßnahme zur Verfügung, bislang bereits deutlich mehr als 10 Mio. Euro. Knapp 500 Fahrzeuge sind dadurch jeden Schultag zusätzlich im Einsatz.
Die Förderung der Kosten der Schulträger für diese Zusatzbusse ist an eine landesweite Mindestinzidenz von 75 gekoppelt. „Dieser Messwert hat sich bewährt, da die ansonsten verwendeten Corona-Warnstufen zeitverzögert auf die Entwicklung reagieren. Deshalb kann keine Rede davon sein, dass wir die Förderung einstellen würden – wir sind mitten in der vierten Welle und die Ferien enden in Kürze. Ohnehin ist die Verordnung bewusst langfristig angelegt: Wir wollen eine verlässliche Planungsgrundlage bieten, deshalb gilt die Verwaltungsvorschrift vom 8. Oktober 2021 zunächst bis zum 23. Juli 2023, also bis zum heute vorgesehenen Start der Sommerferien im übernächsten Jahr,“ erklärte der Staatssekretär im Klimaschutzministerium Dr. Erwin Manz.
Quelle Text/Bild:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität des Landes Rheinland-Pfalz
Kaiser-Friedrich-Straße 1
55116 Mainz
www.mueef.rlp.de
Kaiserslautern, 27.12.2021
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