Am Montag, 29.11.2021, 15:00 Uhr findet im großen Ratssaal (1. OG) des Rathauses, Willy-Brandt-Platz 1, Kaiserslautern eine Sitzung des Bauausschusses statt.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2. Verkehrsuntersuchung Trippstadter Straße (Beschlussfassung über die vorgestellte Vorplanung)
3. Flächennutzungsplan 2025, Teiländerung 6, Bereich „Kantstraße – Erbsenberg“ (Entwurf), Darstellung von Wohnbaufllächen und Grünflächen (Beschlussfassung über die Einleitung eines Verfahrens zur Teiländerung des Flächennutzungsplans 2025)
4. Bebauungsplanentwurf „Kantstraße – Erbsenberg“, Städtebauliche Neuordnung des Geländes (Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplans)
5. Veränderungssperre für das Bebauungsplangebiet Kantstraße – Erbsenberg (Satzungsbeschluss)
6. Bebauungsplanentwurf „P+R Parkplatz Schweinsdell, Teiländerung 1“ (Fotovoltaikanlage), Errichtung einer Fotovoltaikanlage (Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplans und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)
7. Bebauungsplanentwurf „Photovoltaikanlage Hölzengraben, Teiländerung 1“, Erweiterung der bestehenden Fotovoltaikanlage (Beschlussfassung über die Aufstellung bzw. Änderung eines Bebauungsplans)
8. Bebauungsplanentwurf „Hauptbahnhof Süd/Zollamtstraße, Teiländerung 3“, Ausweisung eines Urbanen Gebiets (Beschlussfassung über die während der erneuten Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und den Bebauungsplan als Satzung)
9. Stadtteil Einsiedlerhof, Bebauungsplanentwurf „Bahnhofsumfeld Einsiedlerhof“, Städtebauliche Neuordnung des Areals (Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen sowie die Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)
10. Stadtteil Morlautern, Bebauungsplanentwurf „Turmstraße (ehemalige Gärtnerei)“, Ausweisung eines Allgemeinen Wohngebiets (Beschlussfassung über die Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)
11. Stellplatzsatzung
12. Förderprojekt Pendlerradroute Bachbahn – Teilabschnitt Rütschhofstraße
13. Vollzug des Landesstraßengesetzes
Einziehung eines Teilstückes der Adam-Hoffmann-Straße
(Absichtsbekanntmachung)
14. Maßnahmen nach dem Landesstraßengesetz
Widmung von Verkehrsanlagen im Bereich „Kernstadt“ und im Stadtteil Erfenbach
15. Bauprogramm Dansenberg 2022 – 2025 zur Erhebung der wiederkehrenden Beiträge
16. Bauprogramm Siegelbach 2022 – 2025
zur Erhebung der wiederkehrenden Beiträge
17. Bauprogramm Grübentälchen 2019 – 2022
Änderung des Bauprogrammes durch Ergänzung der Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Kahlenbergstraße
18. Mitteilungen
19. Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
1. Mitteilung über Bauerlaubnisse
2. Bauanträge, Bauvoranfragen
3. Mitteilungen
4. Anfragen
In Vertretung
gez. Peter Kiefer
Beigeordneter
Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern,
Willy-Brandt-Platz 1,
67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de
Kaiserslautern, 23.11.2021
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und dann 