Die Zurückverweisung durch CDU/Grüne/FWG einer Satzungsänderung für die Jugendvertretung ist wenig nachvollziehbar und respektlos gegenüber den anderen Gremien.
Die Jugendvertretung in Kaiserslautern hat in Eigenarbeit eine Änderung ihrer Satzung erarbeitet. Zum einen wollten die Jugendlichen eine gendergerechte Sprache einführen, das Delegationssystem für Jugendliche ausweiten und das Alter der Mitgliedschaft von 21 auf 23 Jahre anheben. Diese Änderungen wurden zuvor im Jugendhilfeausschuss lange, kontrovers und intensiv diskutiert.
Und trotz unterschiedlicher Auffassungen hat sich der Jugendhilfeausschuss als Fachausschuss letztlich dazu entschieden, diese Änderungen mitzutragen. Dass der Stadtrat nun in Form der CDU/Grüne/FWG-Koalition diese Änderungen in den Jugendhilfeausschuss zurückverweist mit der Aufforderung, dass nun auch mal über das Wahlsystem als solches nachgedacht werden solle, ist wenig nachvollziehbar. „Die SPD war bereit, diese Änderungen, die wir im Einzelnen auch kritisch sehen, mitzutragen, weil wir respektieren, dass sich der Fachausschuss nach einer intensiven und kontroversen Diskussion für diese Änderungen ausgesprochen hat,“ so Janina Eispert, stellvertretende SPDFraktionsvorsitzende. „Wir empfinden es aber als nicht akzeptabel, dass sich der Stadtrat um eine eigene Entscheidung „drückt“, indem er die gewünschten Änderungen wieder in den Jugendhilfeausschuss zurückverweist.
Wenn es dem Stadtrat tatsächlich um die Einführung eines neuen Wahlsystems geht, hätte er sich frühzeitig in die bekannte Satzungsänderungsdebatte einbringen können oder auch diesen einen Punkt unabhängig von den durch die Jugendvertretung gewünschten Änderungen vortragen können,“ so Eispert. „Das jetzige Vorgehen ist allerdings respektlos gegenüber der Arbeit der Jugendvertretung und der Arbeit des Jugendhilfeausschusses!“, so Eispert.
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Quelle Text/Bild:
SPD-Stadtratsfraktion
Willy-Brandt-Platz 1
67655 Kaiserslautern
www.spd-fraktion-kl.de
Kaiserslautern: 07.09.2021
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