In der aktuellen Haushaltsdiskussion zeichnet sich ein Weg ab, sehr bald einen genehmigten Haushalt zu bekommen. Der gesamte Haushalt wurde nochmals durchforstet. „Ein nicht genehmigter Haushalt 2021 wäre für viele Projekte das Aus, städtische Unternehmen kämen in eine große Schieflage. Die Diskussion um den Zoo wäre erst der Anfang. Lange Widerspruchs- und Klageverfahren können wir uns daher nicht leisten. Deshalb war schnelles Handeln geboten“, so Oberbürgermeister Klaus Weichel.
Gemeinsam haben das Stadtoberhaupt und das Finanzreferat jetzt ein Maßnahmenpaket geschnürt, das ausreichen dürfte, auch schon für 2021 auf einen ausgeglichenen Haushalt zu kommen, nicht erst für 2022/23.
Die Konsolidierungspotenziale erstrecken sich sowohl auf den pflichtigen, freiwilligen als auch investiven Haushaltsbereich. Es wurde auf pauschale Kürzungen verzichtet. Parallel dazu wurden nochmals intensive Sondierungsgespräche mit der ADD geführt.
Das Stadtoberhaupt wird das Maßnahmenpaket und die Gesprächsergebnisse am Montag in einer Fraktionsvorsitzendenrunde vorstellen. Es könnte dann am Montag, 28. Juni, eine erneute Sondersitzung des Stadtrats geben, um eine Haushaltssatzung zu beschließen.
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Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern,
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Kaiserslautern, 18.06.2021
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