Am Montag, 17.05.2021, 15:00 Uhr findet in der Fruchthalle, Fruchthallstraße 10, 67655 Kaiserslautern eine Sitzung des Bauausschusses statt.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2. Verkehrsuntersuchung Trippstadter Straße, Bericht zur Öffentlichkeitsbeteiligung-Wiederaufruf aus der Sitzung des Bauausschusses vom 12.04.2021-
3. Förderprogramm „Stadt und Land“, Information zu Förderbedingungen und vorgesehenen Projekten
4. Entwurf Stellplatzsatzung-Wiederaufruf aus der Sitzung des Bauausschusses vom 12.04.2021-
5. Maßnahmen nach dem Landesstraßengesetz
Widmung eines Teilstückes der Straße „Im Oberwald“ im Stadtteil Hohenecken-Wiederaufruf aus der Sitzung des Bauausschusses vom 12.04.2021-
6. Maßnahmen nach dem Landesstraßengesetz
Widmung von Verkehrsanlagen im Bereich Innenstadt
7. Bebauungsplanentwurf „Hauptbahnhof Süd/Zollamtstraße, Teiländerung 3“, Ausweisung eines Urbanen Gebiets (Beschlussfassung über die erneute Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)
8. Erhaltungssatzung für den Bereich „Östlich des Adolph-Kolping-Platzes“ nach § 172 Abs. 1 Nr. Baugesetzbuch (Beschlussfassung zum Erlass einer Erhaltungssatzung zur Sicherung und Erhaltung der städtebaulichen Eigenart des Gebiets aufgrund seiner städtebaulichen Gestalt)
9. Stadtteil Morlautern, Neugestaltung der Straße „Zum Bornberg“ zwischen Otterberger Straße und Kohlgartenstraße (Beschlussfassung über den Ausbau gemäß der vorgestellten Planung)
10. Neugestaltung der Friedrich-Engels-Straße zwischen Albert-Schweitzer-Straße und St.-Marien-Platz (Beschlussfassung über den Ausbau gemäß der vorgestellten Planung)
11. Neugestaltung der Beethovenstraße zwischen Richard-Wagner-Straße und Eisenbahnstraße sowie der Brahms-, Baum-, Schaffner- und eines Teilstücks der Saalstraße (Beschlussfassung über den Ausbau gemäß der vorgestellten Planung)
12. Zusammenführung (Verschmelzung) der Straße „Daennerplatz“ mit der „Stiftswaldstraße“
13. Beleuchtungsrichtlinie für die Stadt Kaiserslautern( Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN in der Sitzung des Bauausschusses vom 30.11.2020, Vorlage Nr. 0772/2020)
14. Bebauungsplanentwurf „Südtangente, Teilplan Ost, Änderung 3 und Erweiterung“, Städtebauliche Neuordnung des Areals (Beschlussfassung über die Aufstellung bzw. Änderung mit Erweiterung des Bebauungsplans)
15. Veränderungssperre für das Bebauungsplangebiet Südtangente, Teilplan Ost, Änderung 3 und Erweiterung (Satzungsbeschluss)
16. Mitteilungen
17. Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
1. Bauanträge, Bauvoranfragen (Einvernehmen nach §36 BauGB)
2. Mitteilungen
3. Anfragen
In Vertretung
gez. Peter Kiefer
Beigeordneter
Hinweis:
Aus Gründen des Gesundheitsschutzes stehen nur begrenzte Kapazitäten für die Öffentlichkeit zur Verfügung.
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Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern,
Willy-Brandt-Platz 1,
67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de
Kaiserslautern, 10.05.2021
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und dann 