Am Montag, 03.05.2021, 15:00 Uhr findet in der Fruchthalle, Fruchthallstraße 10, 67655 Kaiserslautern eine Sitzung des Stadtrates statt.
Die Sitzung findet als Hybrid-Sitzung statt.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2. Neuordnung der Geschäftsbereiche
3. Ausschreibung der Stelle einer/eines Beigeordneten
4. Bädersaison 2021 – Vorstellung von Prognoseberechnungen
5. EnStadt:Pfaff – Wärmeversorgung des Pfaffquartiers
6. Erhebung von Vorausleistungen auf den Erschließungsbeitrag der Verkehrsanlage „Maienweg“ in Erfenbach
7. Beteiligung am Kommunalen Projektbüro OZG in Rheinland-Pfalz
8. Konzern-/Unternehmensverkabelung für die Stadtverwaltung Kaiserslautern im Zusammenhang mit der Glasfaseranbindung der Schulen
9. Bericht über die Beteiligungen der Stadt Kaiserslautern an Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts für das Jahr 2019
(Berichtsjahr 01.01. bis 31.12.2019)
10. Übersicht über die unmittelbaren und mittelbaren Beteiligungen der Stadt Kaiserslautern (Stand31.12.2020)
11. Mai- und Oktobermarkt 2021 – Entgeltentscheidung
12. Neufassung der Entgeltordnung für Kerwen in den Ortsteilen und Fastnachtsmarkt der Stadt Kaiserslautern
13. Auswirkungen der Corona Pandemie – Verzicht auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für das Jahr 2021
14. Einzelhandelskonzeption 2020 (Beschlussfassung über die Anregungen aus der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung und die Neufassung der Einzelhandelskonzeption 2020 als „Sonstige städtebauliche Planung)
15. Bebauungsplanentwurf „Mainzer Straße – Benzinoring, Teiländerung 2“, Festsetzung eines Sondergebiets für großflächigen Einzelhandel und gewerbliche Bauflächen (Beschlussfassung über die während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und den Bebauungsplan als Satzung)
16. Neue Stadtmitte, 2. Realisierungsabschnitt (Beschlussfassung über die im Stadtrat am 19.08.2019 vorgelegte Planung)
17. Bebauungsplanentwurf „Lauterstraße – Mühlstraße – Burgstraße – Maxstraße, Teiländerung 2“, Städtebauliche Neuordnung der Parkplatzflächen an der Meuthstraße (Beschlussfassung über die während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und den Bebauungsplan als Satzung inklusive Stellplatzsatzung)
18. Bebauungsplanentwurf „Morlauterer Straße – Am Abendsberg – Lauterstraße – Rudolf-Diesel-Straße“, Städtebauliche Neuordnung des Plangebiets (Beschlussfassung über die während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen sowie den Bebauungsplan als Satzung)
19. Sozialer Zusammenhalt – Gebiet Stadtteilerneuerung „Kaiserslautern-Nordwest“
20. Information zur Thematik Gestaltungssatzungen im Stadtgebiet von Kaiserslautern zur Wahrung baugeschichtlicher Bedeutung des Stadtgebiets und dem Schutz der äußeren Gestaltung baulicher Anlagen.
21. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
22. Änderungen in Ausschüssen und anderen Gremien
23. Schuldenbericht 2020 der Stadt Kaiserslautern
24. Öffentlich-rechtlicher Vertrag mit dem Landkreis Südwestpfalz über die Kostenbeteiligung an der Jakob-Reeb-Schule in Waldfischbach-Burgalben (Schule mit dem Förderschwerpunkt sozial-emotionale Entwicklung)
25. Beteiligung der Stadt Kaiserslautern am Convention Bureau Rheinland-Pfalz
26. Regelmäßiger Sachstandsbericht „Corona“
27. Regelmäßiger Bericht zur Digitalisierung (vorsorglich)
28. Kerosinablass (Antrag der Fraktion FDP)
29. Bericht über die Vermarktungsperspektive des Pfaffareals (Antrag der FWG-Fraktion)
30. Einrichtung einer Energiesicherungsstelle, um Strom- & Gassperren zu verhindern (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
31. Antrag auf Einrichtung eines begleitenden Arbeitskreises zum INSEK (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
32. Rechtliche Überprüfung und Prüfung der Struktur der städtischen Gesellschaften am konkreten Beispiel des Konzerns SWK Stadtwerke Kaiserslautern GmbH (Antrag der CDU Fraktion)
33. Tourismus in der Region / in der Stadt Kaiserslautern (Antrag der AfD Fraktion)
34. Investoren und Wohnungsbau in Kaiserslautern (Antrag der AfD Fraktion)
35. Anzahl nicht anerkannter Flüchtlinge in Kaiserslautern mit Duldungsstatus (Antrag der AfD Fraktion)
36. Einrichtung der Stelle einer/s Queerbeauftragten (Antrag des Jugendparlaments)
37. Bebauungsplan und Veränderungssperre DRK-Gelände (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
38. Gemeinsam gegen Fluglärm (Antrag der SPD-Fraktion)
39. Mülleimer und Hygieneeinrichtungen IG Nord (Antrag der SPD-Fraktion)
40. Hybride Stadtratssitzung (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
41. Sicherstellung der adäquaten Versorgung der Bevölkerung mit Kurzzeitpflegeplätzen nach Klinikaufenthalt unter Einbeziehung der Stiftung „Bürgerhospital“ (Antrag der CDU-Fraktion)
42. Mitteilungen
43. Anfragen
Nichtöffentlicher Teil (Beginn: 19:00 Uhr)
1. Sachstand FCK
2. Vermarktung des Fl.St.Nr. 1813/4, Neubaugebiet „Zwerchäcker“ – 3. Bauabschnitt
3. Vermarktung des Fl.St.Nr. 1813/3, Neubaugebiet „Zwerchäcker“, 3. Bauabschnitt
4. Veräußerung eines Erbbaugrundstückes
5. Teilflächenveräußerung, Breitenauer Straße, Gemarkung Hohenecken
6. Flächenveräußerung, Schlehweg, Gemarkung Dansenberg
7. Flächenveräußerung im Bereich Einsiedlerhof, Von-Miller-Straße
8. Gewerbe- und Dienstleistungspark Europahöhe, Erweiterung 1
9. Verkauf eines Grundstücks und einer Grundstücksteilfläche in der Gemarkung Kaiserslautern
10. Verlängerung eines Erbbaugrundstückes
11. Auftragsvergabe – Schulzentrum Süd, Neubau Fachklassentrakt, Sanitärinstallationsarbeiten
12. Auftragsvergabe – Schulzentrum Süd, Neubau Fachklassentrakt, Heizung, Lüftung, Wärmedämmung
13. Auftragsvergabe – Referat Gebäudewirtschaft, Rahmenvertrag für Metallbau- und Schlosserarbeiten
14. Auftragsvergabe – Schulzentrum Süd, Neubau Fachklassentrakt, Wärmedämmverbundsystem
15. Bericht über die in den vergangenen zwei Jahren angefallenen Rechtberatungskosten, welche im Zusammenhang mit der Stadtratsarbeit und den von Stadträten*Innen begleiteten Ämtern und Gremien (Antrag der CDU-Fraktion)
16. Mitteilungen
17. Anfragen
gez. Dr. Klaus Weichel
Oberbürgermeister
Hinweis:
Aus Gründen des Gesundheitsschutzes stehen nur begrenzte Kapazitäten für die Öffentlichkeit zur Verfügung.
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Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern,
Willy-Brandt-Platz 1,
67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de
Kaiserslautern, 27.04.2021
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und dann