Rheinland-Pfalz ist vorbereitet, weil wir in der Region Grand Est eng kooperieren

„Rheinland-Pfalz hat sich auf die Einstufung unserer französischen Nachbarregion Moselle als Virusvarianten Gebiet vorbereitet. Seit dem starken Anstieg der Infektionszahlen in unserer französischen Nachbarregion Grand EST, insbesondere im Departement Moselle, sind wir seit Wochen im intensiven Austausch mit den französischen Nachbarn, der Bundesregierung, der französischen Regierung und den angrenzenden Landkreisen und kreisfreien Städten. Jeder weiß, was zu tun ist“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

„Wir haben in einer deutsch-französischen Taskforce unter Beteiligung von Rheinland-Pfalz, dem Saarlandes, dem Bundeskanzleramt, den Außen-, Gesundheits- und Innenministerien von Deutschland und Frankreich gemeinsame Maßnahmen beschlossen.

Grenzschließung soll dabei vermeiden werden und gleichzeitig ein Höchstmaß an Sicherheit für die Bevölkerung sichergestellt werden“, so Dreyer weiter.

In einem „Memorandum of Understanding“ wurde folgendes beschlossen:

Die Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens in Departement Moselle werden hochgefahren:

– Ausweitung der Quarantäne
– Einschränkung der Mobilität
– nächtliche Ausgangssperre
– Einreise- und ein Beförderungsverbot
– Ausnahmen für Grenzpendlerrinnen und Grenzpendler
– Ausweitung der Testpflicht

„Andres als im Saarland haben wir keine große Grenzstation, daher werden in der Südwestpfalz, in den Städten Pirmasens und Zweibrücken französische Beschäftigte in den Betrieben getestet. Dazu stehen wir bereits mit den Betrieben, der Landrätin und den beiden Oberbürgermeistern in direktem Kontakt“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Grundsätzlich sei aber davon auszugehen, dass nur negativ getestete Personen, die aus beruflichen Gründen berechtigt sind, nach Deutschland einreisen.

„Wir haben mit unseren Grenzkommunen bereits in der vergangenen die Lage erörtert und uns vor allem darauf vorbereitet, wie Grenzgänger getestet werden können, so dass wir den Warenstrom sichern können und auch Berufspendler weiterhin an ihren Arbeitsplatz kommen können, wo Homeoffice nicht möglich ist“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

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Mainz, 28.02.2021