Rund 6,5 Millionen Euro – Mit dieser stolzen Summe hat das Land Rheinland-Pfalz im Jahr 2020 die Stadt Kaiserslautern erneut im Rahmen der Städtebauförderung unterstützt. Egal ob bei der Revitalisierung des Pfaff-Areals, bei der Neugestaltung der Innenstadt oder aktuell bei den neu geplanten Stadtteil-Maßnahmen auf dem Einsiedlerhof und auf dem Fischerrück: Viele städtebaulichen Projekte wären ohne Städtebauförderung schlicht nicht umsetzbar. Das betonte Oberbürgermeister Klaus Weichel heute Mittag bei einem Kurzbesuch von Innenminister Roger Lewentz in Kaiserslautern.
Corona-bedingt unter vier Augen gab der OB dem Innenminister einen Überblick über den Umsetzungsstand der aktuell sechs durch die Städtebauförderung gestützten Projekte im Stadtgebiet. „Wir wollen Kaiserslautern dauerhaft als Standort attraktiv halten und die Lebensqualität unserer Bürgerinnen und Bürger immer weiter verbessern. Seit vielen Jahren schon ist die Städtebauförderung des Innenministeriums dabei eine entscheidende Stütze“, bedankte sich das Stadtoberhaupt für die erneute Unterstützung im Jahr 2020.
Bund und Länder stellen seit dem Jahr 1971 mit verschiedenen Programmen der Städtebauförderung finanzielle Mittel für Investitionen in die Erneuerung und Entwicklung ihrer Städte und Gemeinden bereit. Die Städtebauförderung unterstützt die Kommunen bei der Bewältigung vieler Herausforderungen, die im Zusammenhang mit dem wirtschaftlichen, strukturellen und demographischen Wandel stehen sowie bei der Entwicklung und Umnutzung von bisher brachliegenden Flächen. Auch wenn der Name Städtebauförderung es suggeriert: Gefördert werden nicht nur Neubauprojekte. Durch die Städtebauförderung abgedeckt sind auch Maßnahmen der Bestandspflege, also die erfolgreiche Erneuerung und Weiterentwicklung der baulichen Infrastruktur. Ebenso werden Maßnahmen der sozialen Flankierung gefördert, etwa ein gezieltes Quartiersmanagement.
Die sechs aktuell durch die Städtebauförderung gestützten Projekte in Kaiserslautern mit den Zuwendungen im Jahr 2020:
KL-West (Pfaff). Programm: Wachstum und nachhaltige Entwicklung- Nachhaltige Stadt (Laufzeit: 2014-2030)
Der aktuelle Zuwendungsbetrag von 2,5 Millionen Euro im Jahr 2020 teilt sich vor allem auf die Ordnungsmaßnahmen auf. Es werden auf verschiedenen Baufeldern Abrissmaßnahmen sowie Boden- und Altlastensanierungen durchgeführt. Weitere Mittel entfallen auf Projektsteuerung, Sanierungsberatung, Planung der Verkehrserschließung des Gebietes sowie die Sanierung des Neuen Kesselhauses.
Innenstadt-West. Programm: Sozialer Zusammenhalt – Soziale Stadt (Laufzeit: 2001; 2006-2024)
Für das Jahr 2020 wurde ein Zuwendungsbetrag von 290.000 Euro beschieden, der vor allem für Straßenneugestaltungen verwendet werden soll. Weitere Maßnahmen sind die Zuschüsse zu privaten Modernisierungsmaßnahmen sowie die Sanierungsberatung.
KL-Ost (Grübentälchen). Programm: Sozialer Zusammenhalt – Soziale Stadt (Laufzeit: 2014-2027)
Der letztjährige Zuwendungsbetrag von 225.000 Euro teilt sich auf die Weiterführung des Quartiersmanagements, Straßenneugestaltungen und die Bezuschussung zur Sanierung von städtischen Schlichtwohnungen auf.
Aktive Innenstadt. Programm: Lebendige Zentren – Lebendige Stadt (Laufzeit: 2008-2021)
Der gesamte Zuwendungsbetrag 2020 beträgt 3.067.200 Euro (Maßnahme wird ausfinanziert). Wesentlicher Bestandteil ist die verkehrliche Neugestaltung der Stadtmitte mit der Neudefinition des Busbahnhofes und Straßenneugestaltungen. Ferner wird die Kaiserpfalz weiter gestaltet, so wurden Mittel für die Umsetzung des Projektes Serenadenhof beschieden. Weitere laufende Maßnahmen sind die Sanierungsberatung und die Zuschüsse zu privaten Modernisierungen.
KL-Nordwest. Programm: Sozialer Zusammenhalt – Soziale Stadt (Laufzeit: 2020-2031)
Der erste Zuwendungsbescheid des neuen Gebietes beträgt 200.000 Euro. Diese sollen vor allem zur Installierung eines Quartiersmanagements mit Quartiersbüro(s) im Gebiet sowie als Anstoß für verschiedene Maßnahmen (Sanierungsbetreuung, Straßenneugestaltung, Aufwertung des Treppenwegs, Umnutzung/Verkleinerung des Sportplatzes zu einem Mehrgenerationenpark und Ergänzung der Straßenbepflanzungen) genutzt werden.
KL-Einsiedlerhof. Programm: Sozialer Zusammenhalt – Soziale Stadt (Laufzeit: 2020-2031)
Auch für dieses Gebiet gab es 2020 den ersten Zuwendungsbescheid von 200.000 Euro. Die Mittel sollen unter anderem für den möglichen Ankauf einer frei werdenden Bahnfläche und der damit einhergehenden Planung zur Nutzung als öffentliche Freifläche genutzt werden. Weiterhin soll in die Planungen zum Umbau bzw. Neubau des Bürgerhauses inklusive einer Freiflächengestaltung eingestiegen werden. Weitere Maßnahmen sind Öffentlichkeitsarbeit, Verbesserung der Barrierefreiheit in öffentlichen Bereichen, Aufwertung eines Spielplatzes, die Umgestaltung der Bahnunterführung sowie die Ausschilderung von Rad- und Wanderwegen.
Eine ausführliche Übersicht über die sechs Projekte finden alle Interessierte auf www.kaiserslautern.deim Bereich „Sozial, Leben, Wohnen“.
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Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern,
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Kaiserslautern, 25.01.2021
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