Der Bezirkstag Pfalz hat in seiner ersten Videokonferenz, die per Livestream übertragen wurde und viereinhalb Stunden dauerte, nach reger Diskussion mehrheitlich den Haushalt 2021 für den Bezirksverband Pfalz verabschiedet. Das Gesamtvolumen beträgt im kommenden Jahr 109,5 Millionen Euro (gegenüber 116,5 Millionen Euro im Vorjahr). Er lege „einen durchaus besonderen Haushalt vor, der erstmals vollständig ausgeglichen“ sei, erläuterte Bezirkstagsvorsitzender Theo Wieder in seiner Etatrede. Neben einer strikten Ausgabendisziplin der zurückliegenden Jahre habe man das Mittel der Kurzarbeit genutzt; geholfen habe auch „die umlagerelevante Erstattung ausgefallener Gewerbesteuer durch den Bund“ und der Kompromiss mit dem Land hinsichtlich auskömmlicherer Zuweisungen. Dennoch sei der Haushalt auch mit Risiken verbunden, da niemand zuverlässig planen könne.
Der im vergangenen Jahr auf 1,186 Prozentpunkte erhöhte Satz für die Bezirksverbandsumlage der pfälzischen kreisfreien Städte und Landkreise bleibt auch im kommenden Jahr auf diesem Niveau. Hinsichtlich der Landeszuweisungen wurde entsprechend der im September 2020 abgeschlossenen Vereinbarung mit dem Land Rheinland-Pfalz in vier Einrichtungen, die Aufgaben des Landes erfüllen, festgelegt, dass künftig keine Zuführungen zu Pensions- und Beihilferückstellung auszuweisen sind. Zu diesen Einrichtungen gehören das Pfalzinstitut für Hören und Kommunikation in Frankenthal, die Meisterschule für Handwerker in Kaiserslautern, die Landwirtschaftliche Untersuchungs- und Forschungsanstalt in Speyer sowie das Hofgut Neumühle in Münchweiler an der Alsenz. Des Weiteren wird die Landeszuweisung um 1,2 Millionen Euro auf 26,8 Millionen Euro erhöht. Zu den zentralen Themen im kommenden Jahr gehöre, so Wieder, ein umfassender Neustart, der gut vorbereitet werden müsse und eine entscheidende Herausforderung darstelle, denn die „Kundinnen und Kunden“ würden nicht automatisch zurückkehren; eine „zielgenaue Ansprache von Besuchern, Abonnenten, Sponsoren und Förderern ist deshalb wichtig“.
Von den Ausgaben des Bezirksverbands Pfalz fließen 43,8 Millionen Euro in Schulen, 33,2 Millionen Euro in die Kultur, 23,3 Millionen Euro in die Landwirtschaft und 9,2 Millionen Euro in sonstige Bereiche. Der Regionalverband trägt die Verantwortung für zwölf eigene Einrichtungen; an weiteren elf Institutionen ist er außerdem beteiligt. Der Bezirksverband Pfalz benötigt keine Kassenkredite für den laufenden Betrieb der Einrichtungen, der sich im nächsten Jahr auf 96,6 Millionen Euro beläuft. Für seine etwa 1.100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter rechnet der Bezirksverband Pfalz mit Personalkosten in Höhe von 66,8 Millionen Euro. Zu den kosten-, weil personalintensivsten Einrichtungen des Bezirksverbands Pfalz gehören das Pfalztheater in Kaiserslautern mit 22,8 Millionen Euro, das Pfalzinstitut für Hören und Kommunikation in Frankenthal mit 22,2 Millionen Euro und die Meisterschule für Handwerker in Kaiserslautern mit 12,4 Millionen Euro. An Gesamterträgen rechnet der Bezirksverband Pfalz mit 94,7 Millionen Euro. Durch den Betrieb seiner Einrichtungen erwirtschaftet er voraussichtlich 22,3 Millionen Euro, zudem erhält er für das Pfalztheater Zahlungen vom Land und von der Stadt Kaiserslautern in Höhe von 14 Millionen Euro; das sind zusammen 38,3 Prozent seiner Einnahmen. Darüber hinaus erhält er 26,8 Millionen Euro durch Zuweisungen des Landes (28,3 Prozent), 25,3 Millionen Euro über die Bezirksverbandsumlage (26,7 Prozent) und 6,3 Millionen Euro durch den Gewinnanteil aus dem Pfalzwerke-Aktienkapital (6,7 Prozent).
An größeren Bauprojekten im kommenden Jahr wird der Schulneubau, ein Kooperationsprojekt zwischen dem Pfalzinstitut für Hören und Kommunikation (PIH) in Frankenthal und dem benachbarten Karolinengymnasium, zum neuen Schuljahr seiner Bestimmung übergeben. Hierfür hat der Bezirksverband Pfalz 2021 knapp sechs Millionen Euro in den Haushalt eingestellt, die Stadt Frankenthal übernimmt fast 80 Prozent der Kosten. Wieder bezeichnete das Vorhaben als „großes Zukunftsprojekt“, eröffne es doch die Chance, Schülerinnen und Schüler des PIH bis zum Abitur führen zu können. Nachdem bereits in diesem Jahr im Internatsgebäude eine Gruppe mit 15 Kindern der integrativen Kindertagesstätte untergebracht wurde, soll im kommenden Jahr eine weitere Gruppe mit 12 Kindern ebenfalls dort betreut werden, wofür rund 315.000 Euro vorgesehen sind; die Gelder schließen das entsprechende Herrichten der Außenanlage und den Einbau einer Behindertentoilette ein. Die Planungen für die Umweltwerkstätten sowie den Treppenturm in der Pfalzakademie in Lambrecht werden konkret, so dass die Bauarbeiten beginnen können, wofür gut eine Million Euro vorgesehen sind. Beim Institut für pfälzische Geschichte und Volkskunde in Kaiserslautern, das nach dem Brand Ende März 2019 komplett saniert wurde, stehen nur noch Abschlussarbeiten sowie ein längerer Prozess des Wiedereinräumens an; im kommenden Jahr stellt der Bezirksverband Pfalz weitere 310.000 Euro zur Verfügung, die außerhalb des durch die Brandversicherung abgedeckten Betrags liegen. Die Schweiß- und Metallwerkstätten der Meisterschule für Handwerker in Kaiserslautern müssen umgebaut werden, wofür zunächst 140.000 Euro benötigt werden. Für die Planungen eines Neubaus der Lehrwerkstätte für Schweinehaltung im Hofgut Neumühle bei Münchweiler an der Alsenz sind 150.000 Euro vorgesehen.
Mit Zuschüssen in Höhe von 316.050 Euro unterstützt der Bezirksverband Pfalz auch im kommenden Jahr wieder Institutionen und Projekte in der Pfalz. Dabei fließen 148.825 Euro in die Kultur- und Heimatpflege, 166.475 Euro in den Fremdenverkehr, wobei allein 100.000 Euro der Sanierung der Pfälzerwald-Vereinshütten und der Naturfreundehäuser und 5.000 Euro der Förderung des Sports zugutekommen. Mit 20.000 Euro sollen freischaffende Künstlerinnen und Künstler Unterstützung seitens des Regionalverbands erfahren. 10.000 Euro fließen in die Jugendförderung sowie 3.000 Euro in Maßnahmen der Landschaftspflege und des Naturschutzes. Weitere 60.000 Euro sind für die Gedenkarbeit und Demokratieförderung des Bezirksverbands Pfalz vorgesehen.
Bu: Technische Zentrale in der Pfalzbibliothek in Kaiserslautern: Bezirkstagsvorsitzender Theo Wieder moderiert die Videokonferenz des Bezirkstags Pfalz
(Foto: Bezirksverband Pfalz)
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Kaiserslautern, 18.12.2020
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