Die 29 Mitglieder des Bezirkstags Pfalz tagen erstmals in einer Videokonferenz am Freitag, 18. Dezember, ab 10 Uhr, um den Haushalt des Bezirksverbands Pfalz für das Jahr 2021 zu beraten und zu beschließen, was die Öffentlichkeit per Livestream verfolgen kann. Der Bezirkstagsvorsitzende Theo Wieder befasst sich in seiner Etatrede eingehend mit der momentanen Finanzsituation und gibt einen Ausblick auf die Arbeitsschwerpunkte im kommenden Jahr. Das Gesamtvolumen des Haushalts für den Bezirksverband Pfalz im Jahr 2021 beträgt 109,5 Millionen Euro gegenüber 116,5 Millionen Euro im Vorjahr.
Ein Grundsatzbeschluss zur Lehr- und Versuchsanstalt Hofgut Neumühle soll die Weichen für die zukünftige Entwicklung dieser Einrichtung des Bezirksverbands Pfalz stellen, die unter anderem für die Aus- und Weiterbildung der Landwirte zuständig ist. Das hierfür erarbeitete Konzept ist Ergebnis der Denkwerkstatt, die über Monate im Führungskräfte- sowie Mitarbeiterkreis die Punkte entwickelt hat, die das Hofgut im Bewusstsein der Bevölkerung als Erholungs- und Naturort sowie Seminar- und Tagungsort verankern will. So sollen die Lehrwerkstätte für Schweinehaltung, die in die Jahre gekommen ist und saniert werden muss, durch einen Neubau aufgewertet, die Direktvermarktung über den Hofladen mit mobiler Komponente gefördert, die bereits vorhandenen Angebote des Lernorts Bauernhof für Kinder und Jugendliche ausgebaut und die Projekte im Bereich Digitalisierung und Forschung intensiviert werden. Der Bezirkstag Pfalz beschäftigt sich auch mit einem Klimaschutz-Masterplan für das Biosphärenreservat Pfälzerwald-Nordvogesen, um die Klimaschutzziele der Bundesregierung auf der Grundlage eines Maßnahmenkatalogs umzusetzen. Zusätzlich dazu soll ein Konzept für einen Fotowettbewerb „Mein Biosphärenreservat – Mein Blick – Mein Biosphären-Blick“ beraten werden; der Wettbewerb soll 2021 breit angelegt durchgeführt werden, um die Identifikation der Pfälzerinnen und Pfälzer mit dem größten zusammenhängenden Waldgebiet Deutschlands zu erhöhen.
Der Bezirkstag Pfalz soll darüber hinaus ein Zeichen für die Demokratiearbeit in seinen beiden Schulen setzen. Hierzu haben CDU, SPD und Grüne einen gemeinsamen Antrag eingereicht: Sowohl die Meisterschule für Handwerker in Kaiserslautern (MHK) als auch das Pfalzinstitut für Hören und Kommunikation (PIH) in Frankenthal sollen künftig mindestens einen Projekttag zu diesem Thema veranstalten und sich dazu der Planspiele des Kompetenznetzwerks „Demokratie leben!“ beim Landesjugendamt und der Formate des Vereins Politiksprecher bedienen. Die demokratiepädagogischen Programme, die ein didaktisch hohes Niveau böten, sollten die politische Mündigkeit der Jugendlichen fördern, was gerade in „Zeiten, in denen autoritäre Populisten die pluralistische Gesellschaft unter Beschuss nehmen“, wie es im Antrag heißt, von besonderer Bedeutung sei. Die Einwohner der Pfalz können wieder bis zu drei Fragen an ihr gewähltes Parlament stellen; diese sollen vorab schriftlich an den Bezirkstagsvorsitzenden Theo Wieder (postalisch an Bezirksverband Pfalz, Bismarckstraße 17, 67655 Kaiserslautern, per Fax an 0631 3647-153 oder per E-Mail an btv@bv-pfalz.de) gerichtet werden. Informationen über den Bezirksverband Pfalz sind im Internet unter www.bv-pfalz.de abrufbar; auf dieser Einstiegsseite findet sich auch der Link zum Livestream, um der Sitzung zu folgen. Wer will, kann sich die Sitzungsunterlagen im Bürgerinformationssystem (https://ratsinfo.bv-pfalz.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1036) herunterladen.
Bu: Erstmals Online-Sitzung – per Livestream zu verfolgen: das Pfälzer Parlament tagte im vergangenen Jahr auf dem Hambacher Schloss
(Foto: Bezirksverband Pfalz)
Quelle Text/Bild:
Bezirksverband Pfalz
Referat Öffentlichkeitsarbeit
Bismarckstraße 17
67655 Kaiserslautern
www.bv-pfalz.de
Kaiserslautern, 10.12.2020
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