Am Montag, 07.12.2020, 15:00 Uhr findet in der Fruchthalle, Fruchthallstraße 10, 67655 Kaiserslautern eine Sitzung des Stadtrates statt.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2. Neuer Zukunfts- und Digitalisierungsausschuss
3. Änderungsbeschluss zur Haushaltssatzung 2021/2022
4. Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung für den Ausbau der Bremerstraße
5. Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Investitionshaushalt 2020 zwecks Mehrkosten bei der Herstellung eines Rettungsweges im Schulzentrum Süd
6. Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Ergebnishaushalt 2020 gemäß § 100 Abs. 1 GemO; Kostenträger 51161 (PFAFF – Areal – Entwicklungsgesellschaft mbH (PEG))
7. Entscheidung über die Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen nach § 94 Abs. 3 GemO
8. WVE GmbH: Gründung der „Gesellschaft zur Nutzung erneuerbarer Energien mbH VG Zweibrücken-Land“
9. Feststellung des Jahresabschlusses und Ergebnisverwendung 2019 für die Stadtbildpflege Kaiserslautern – Eigenbetrieb der Stadt Kaiserslautern
10. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Kaiserslautern über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfall (Abfallsatzung)
11. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Kaiserslautern über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung)
12. Änderung der Entgelt- und Nutzungsordnung der Stadtbildpflege Kaiserslautern – Eigenbetrieb der Stadt Kaiserslautern für die Sammlung und Beförderung nicht andienungspflichtiger Abfälle zur Verwertung zum 01.01.2021
13. Wirtschaftsplan 2021 der Stadtbildpflege Kaiserslautern – Eigenbetrieb der Stadt Kaiserslautern
14. Bebauungsplanentwurf „Gewerbegebiet Nord-Ost, Erweiterung 2, Teil A“, Ausweisung eines Gewerbegebiets (Beschlussfassung über die während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen sowie den Bebauungsplan als Satzung) (vorsorglich)
15. Festlegung des Gemeinde-/Anliegeranteils
für Kanalbaumaßnahmen – Anteil Straßenoberflächenentwässerung
16. Erhebung von Vorausleistungen auf den wiederkehrenden Beitrag in den Abrechnungsgebieten Hohenecken, Morlautern und Kotten
17. Änderung der Satzung der Stadt Kaiserslautern zur Erhebung von Beiträgen für den Ausbau öffentlicher Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung)
18. Saisonabschlussbericht der städtischen Freibäder Warmfreibad und Freibad Waschmühle – Badesaison 2020
19. Wirtschaftsplan 2021 der Westpfalz-Klinikum GmbH
20. Resolution: Überprüfung der coronabedingten Schließung von Kultureinrichtungen jetzt (Antrag der Fraktionen DIE GRÜNEN, FWG und DIE LINKE)
21. Platz der Kinderrechte (Antrag der FDP-Fraktion)
22. Berichtsantrag Jobcenter/Sozialleistungsträger (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
23. Haushaltssitzung Stadtrat (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
24. Bildung eines Arbeitskreises „Haushalt“ (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
25. Modellvorhaben Stadtdörfer (Antrag der SPD-Fraktion)
26. Einführung Jobticket (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
27. Verbot von Grabmalen aus schlimmsten Formen von Kinderarbeit (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
28. E-Scooter in Kaiserslautern (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
29. Resolution des Stadtrates: Lärm und CO2 reduzieren, zum Schutz unserer Bürgerinnen und Bürger (Antrag der SPD-Fraktion)
30. Verlegung Wochenmarkt an Silvester (Antrag der SPD-Fraktion)
31. Regelmäßiger Bericht über die Entwicklung des Pfaffgeländes (vorsorglich)
32. Regelmäßiger Bericht zur Digitalisierung (Integierte Digitalstrategie KL)
33. Regelmäßiger Sachstandsbericht „Corona“
34. Coronasituation der Schulen (Beschluss des Stadtrates vom 02.11.2020)
35. Mitteilungen
36. Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
1. Berichtsantrag zur Ansiedlung von Firmen und Gewerbebetrieben, Entwicklung IG Nord, Entwicklung und Vermarktung von Gewerbeflächen, Ansiedlung von Amazon und ggf. weitere bedeutende Vorhaben (Antrag der CDU-Fraktion)
2. Auswirkungen der Corona Pandemie auf das Engagement der Firma Wall in Kaiserslautern
3. monte mare – Zahlungen für 2020
4. Gewerbe- und Dienstleistungspark „Europhahöhe“, Erweiterung 1
5. Flächenveräußerung Burgstraße / Meuthstraße / Lauterstraße
6. Teilflächenverkauf in der Gemarkung Kaiserslautern
7. Neuaufnahme von Krediten für die Haushaltsjahre 2021 und 2022
8. Auftragsvergabe von Konzessionen zur Übertragung von Brandmeldeanlage – (Los 1) und zum Betrieb der Alarmempfangseinrichtung – (Los 2)
9. Personalplanung für die städtischen Freibäder (Freibadsaison 2021)
10. Mitteilungen
11. Anfragen
gez. Dr. Klaus Weichel
Oberbürgermeister
Hinweis:
Aus Gründen des Gesundheitsschutzes stehen nur begrenzte Kapazitäten für die Öffentlichkeit zur Verfügung.
Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern,
Willy-Brandt-Platz 1,
67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de
Kaiserslautern, 01.12.2020
und dann