Am Montag, 16.11.2020, 15:00 Uhr findet in der Fruchthalle, Fruchthallstraße 10, 67655 Kaiserslautern eine Sitzung des Stadtrates statt.
T a g e s o r d n u n g:
Nichtöffentlicher Teil
1. Projekt EnStadt:Pfaff Kaiserslautern – Nahwärme Detailplanung Pfaffareal
2. Erlassantrag für Säumniszuschläge und Kosten
3.-23. Personalangelegenheiten
24. Veräußerung eines Erbbaugrundstückes
25. Mitteilungen
26. Anfragen
Öffentlicher Teil (Beginn: 16:00 Uhr)
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2. Genehmigung zur Übertragung von Haushaltsermächtigungen des Haushaltsjahres 2019 gemäß § 17 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)
3. Entscheidung über die Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen nach § 94 Abs. 3 GemO
4. Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Investitionshaushalt 2020 für die Förderung in Kindertagesstätten (Umsetzung neues KiTa-Gesetz)
5. Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Ergebnishaushalt 2020 gem. § 100 Abs. 1 GemO; Kostenträger 51111 (Stadtvermessung)
6. Überplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung im Investitionshaushalt 2020 für die Maßnahme „Kaiserpfalz“
7. Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung für die Erneuerung der Telekommunikationsanlage in der Integrierten Leitstelle
8. Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Ergebnishaushalt 2020 gemäß § 100 Abs. 1 GemO; Teilhaushalt 5 – Finanzen
9. Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Ergebnishaushalt 2020 gemäß § 100 Abs. 1 GemO; Teilhaushalt 14 Stadtentwicklung, Kostenträger 51103 Städtebauförderung
10. Neugestaltung der Standgrößen und der Entgeltordnung des „Kulturmarktes vor Weihnachten“ in der Fruchthalle ab 2021
11. Satzung zur Änderung der Satzung über die Durchführung der Volksfeste, Jahrmärkte, Spezialmärkte und Wochenmärkte der Stadt Kaiserslautern (Marktsatzung)
12. Stadtteil Dansenberg, Bebauungsplanentwurf Sondergebiet „Wochenendhausgebiet Bergbrunner Kopf“, Ausweisung eines Sondergebiets (Beschlussfassung über die während der erneuten Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und den Bebauungsplan als Satzung)
13. Stadtteil Erfenbach, Bebauungsplanentwurf „Lampertshof“, Städtebauliche Neuordnung (Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplans -Grundsatzbeschluss-)
14. Stadtteil Morlautern, Bebauungsplanentwurf „Turmstraße (ehemalige Gärtnerei)“, Ausweisung eines Allgemeinen Wohngebiets (Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplans -Grundsatzbeschluss-)
15. Neuorganisation der Unterbringung von Zwangsräumungsfällen (Clearing House)
16. Zusammenarbeit mit der Bau AG bei der Unterhaltung der städtischen Wohnungen
17. S-Bahn Rhein-Neckar – Verlängerung Homburg-Zweibrücken und Ausbau Knoten Mannheim-Heidelberg
18. Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum in der Stadt Kaiserslautern (Festlegung der weiteren Vorgehensweise)
19. Erklärung zur freiwilligen und überquotalen Aufnahme von Schutzsuchenden / Schutzberechtigten „GRC – Moria“
20. Weiterführung des Mehrgenerationenhauses (Erweiterung des Beschlusses vom 06.08.2020)
21. Festlegung der Gemeinde-/Anliegeranteile
22. Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Beleuchtung in der Saal-, Friedrich- und Reichswaldstraße
Festlegung der Gemeinde- und Anliegeranteile
23. Neufestsetzung der Entgelte für das Befahren des Hauptfriedhofes Kaiserslautern mit privaten Kraftfahrzeugen sowie Fahrzeugen von Gewerbetreibenden
24. Änderung der Firmenbezeichnung der „Pfaff-Gemeinnützige Arbeitsförderungsgesellschaft mbH (PGA)“
25. Änderung der Inklusionsbeiratssatzung
26. Änderung der Hauptsatzung (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
27. Änderungen in Ausschüssen
28. Regelmäßiger Bericht zur Digitalisierung (vorsorglich)
29. Regelmäßiger Bericht über die Entwicklung des Pfaffgeländes (vorsorglich)
30. Mitteilungen
31. Anfragen
gez. Dr. Klaus Weichel
Oberbürgermeister
Hinweise:
• Alle Tagesordnungspunkte die aufgrund der Sitzungsdauer nicht behandelt werden können, werden in der Stadtratssitzung am 17.11.2020 aufgerufen.
• Aus Gründen des Gesundheitsschutzes stehen nur begrenzte Kapazitäten für die Öffentlichkeit zur Verfügung.
Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern,
Willy-Brandt-Platz 1,
67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de
Kaiserslautern, 10.11.2020
und dann