Im Gespräch mit Dr. Peter Tauber, Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung, tauschte sich die Bevollmächtigte beim Bund und für Europa, Staatssekretärin Heike Raab, zu dem von der US-Regierung angekündigten Truppenabzug aus Deutschland aus.
Dabei zeigte sich Raab erleichtert über den Sieg von Joe Biden. „Die USA und Rheinland-Pfalz verbindet eine enge Partnerschaft – im politischen, gesellschaftlichen, wirtschaftlichen, aber auch militärischen Bereich. Die US-Präsenz in Rheinland-Pfalz ist nicht nur seit vielen Jahrzehnten ein wichtiger Teil der internationalen Sicherheitspolitik, sondern auch geprägt von einer engen und freundschaftlichen Beziehung der Menschen zueinander.“ In diesem Sinn befinde sich die Landesregierung im steten Austausch mit den US-Kommandeuren, den kommunalen Vertretern, den Ländern und dem Bund hinsichtlich des angekündigten Truppenabzugs. „Sobald die neue US-Administration im Amt ist, gilt es, das Gespräch aufzunehmen, um sichere Informationen zu den Standorten in Rheinland-Pfalz zu erhalten“, so die Bevollmächtigte.
Ein Abzug der Truppen und ihrer Familien träfe die Kommunen, das wirtschaftliche, gesellschaftliche und das Vereinsleben schwer. Sollten Maßnahmen erforderlich werden, so müssten diese mit den betroffenen Landkreisen und orientiert an den lokalen Bedürfnissen auf den Weg gebracht werden. Staatssekretärin Raab tauschte sich daher mit Staatssekretär Tauber auch zu Möglichkeiten der Unterstützung durch den Bund aus. Diese könne beispielsweise über verschiedene Förderprogramme oder auch durch finanzielle Mittel erfolgen.
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Mainz, 09.11.2020
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