Am Donnerstag, 12.11.2020, 15:00 Uhr findet in der Halle 7 der Stadtbildpflege, Daennerstraße 11, Kaiserslautern eine Sitzung des Werkausschusses Stadtbildpflege statt.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2. Feststellung des Jahresabschlusses und Ergebnisverwendung 2019 für die Stadtbildpflege Kaiserslautern – Eigenbetrieb der Stadt Kaiserslautern
3. Zwischenbericht der Stadtbildpflege Kaiserslautern – Eigenbetrieb der Stadt Kaiserslautern zum 30.09.2020
4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Kaiserslautern über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfall (Abfallsatzung)
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Kaiserslautern über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung)
6. Änderung der Entgelt- und Nutzungsordnung der Stadtbildpflege Kaiserslautern – Eigenbetrieb der Stadt Kaiserslautern für die Sammlung und Beförderung nicht andienungspflichtiger Abfälle zur Verwertung zum 01.01.2021
7. Wirtschaftsplan 2021 der Stadtbildpflege Kaiserslautern – Eigenbetrieb der Stadt Kaiserslautern
8. Neuaufnahmen, Kündigung und Prolongation von Darlehen und Neuanlage und Prolongation von Finanzanlagen
9. Mitteilungen
10. Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
1. Vergabe der Vermarktung von Altpapier und der PPK-Fraktion aus der Altpapiersammlung der Stadt Kaiserslautern (Ausschreibung 4136)
2. Ermächtigung zur Unterzeichnung einer Abstimmungsvereinbarung
3. Vergabe für die Lieferung von einer Vorführkehrmaschine in der Kompaktklasse 4cbm (Ausschreibung-Nr. 4125)
4. Vergabe für die Lieferung von zwei Containerfahrzeugen (Ausschreibung-Nr. 4129)
5. Vergabe für die Lieferung von zwei Stück Hubarbeitsbühnen (Ausschreibung-Nr. 4132)
6. Vergabe für die Lieferung von einem LKW 18 t mit Ladekran (Ausschreibung-Nr. 4133)
7. Mitteilungen
8. Anfragen
In Vertretung
gez. Beate Kimmel
Bürgermeisterin
Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern,
Willy-Brandt-Platz 1,
67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de
Kaiserslautern, 03.11.2020
und dann 