Die Digitalisierung in Deutschland entschieden vorantreiben, ohne dabei die Menschen in diesem gesellschaftlichen Transformationsprozess alleine zu lassen – das erklärte der Bundestagsabgeordnete Gustav Herzog in seiner Plenarrede zum Bundeshaushalt 2021 zu einer der zentralen Aufgaben der Politik in den kommenden Jahren.
In der Woche vom 29. September 2020 bis zum 02. Oktober 2020 debattierte der Deutsche Bundestag über den Regierungsentwurf zum Haushaltsplan für das Jahr 2021. Gustav Herzog sprach dort in seiner Funktion als Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für digitale Infrastruktur. Dabei stellte er fest, dass in diesem Entwurf zum Bundeshaushalt 2021 über alle Ressorts verteilt so viele Mittel für die Digitalisierung in Deutschland bereitgestellt werden, wie noch in keinem Bundeshaushalt zuvor. Hohe Summen sind sowohl für den Ausbau von Infrastruktur in Form von Mobilfunk- und Breitbandnetzen als auch für die Forschungsförderung vorgesehen.
Damit kann mit Nachdruck weitergeführt werden, was im Laufe der Legislaturperiode durch Förderprogramme des Bundes und Versorgungsauflagen für die Netzbetreiber bereits erfolgreich angestoßen wurde: „In meinem Landkreis gibt es kaum noch eine Gemeinde, in der man nicht dabei ist, die Leerrohre für die Glasfaser zu verlegen.“, so der Abgeordnete aus Kaiserslautern. Auch im Bereich Mobilfunk werde kräftig ausgebaut: „Nahezu kein Tag vergeht, ohne dass in der Zeitung steht: Antennen wurden aufgerüstet“.
Die mit der Digitalisierung einhergehende gesellschaftliche Transformation müsse aber auch aktiv begleitet werden unter Berücksichtigung derer, die nicht auf der „digitalen Sonnenseite“ stehen.
Dieser Aufgabe hat sich die SPD-Bundestagsfraktion verschrieben und sich zum Ziel gesetzt, den gesellschaftlichen Transformationsprozess mit Gesetzen auf der Höhe der Zeit zu begleiten, um digitalen Zusammenhalt und Solidarität zu sichern.
Am 14. Und 15. Oktober 2020 veranstaltet die SPD-Bundestagsfraktion deshalb jeweils von 18.00 Uhr bis 20.30 Uhr einen digitalen Kongress zum Thema „Unsere digitale Zukunft“, um mit Bürgerinnen und Bürgern zentrale Grundsatzfragen zu diskutieren:
Was passiert mit meinen Daten? Wie sieht gute digitale Bildung aus? Kann digitales Leben einen Beitrag zu mehr Nachhaltigkeit leisten? Wie sieht unser Arbeiten der Zukunft aus? Welche Regeln brauchen wir für ein solidarisches Miteinander in sozialen Netzwerken? Wie können wir digitale Ungleichheiten überwinden?
In über 10 Panels mit mehr als 40 Redner*innen, darunter auch Saskia Esken, Olaf Scholz und Rolf Mützenich, wird sich an beiden Abenden also alles um die Frage drehen, wie wir in Zukunft arbeiten, lernen, kommunizieren und konsumieren werden und dabei ein solidarisches Miteinander sicherstellen können.
Die Veranstaltung findet digital statt und die Teilnahme ist kostenlos. Die Anmeldung und weitere Informationen finden Sie unter:
http://www.spdfraktion.de/sozialdigital.
Die Plenarrede von Gustav Herzog kann in der Mediathek des Bundestages unter folgendem Link abgerufen werden:
Quelle Text/Bild:
Wahlkreisbüro Gustav Herzog MdB
Schulstraße 5
67655 Kaiserslautern
www.gustav-herzog.de
Kaiserslautern: 08.10.2020
und dann 