Besondere Zeiten erfordern besondere Wege. So auch in der Öffentlichkeitsbeteiligung. Für das neue „Soziale Stadt“ Stadtteilerneuerungsgebiet Fischerrück / Pfeifertälchen mit dem Arbeitstitel „Kaiserslautern-Nordwest“ kommt nun erstmals ein Online-Beteiligungsportal zum Einsatz – und zwar parallel zur formellen Bürgerbeteiligung im Rahmen des Planungs- und Genehmigungsverfahrens, die von 5. Oktober bis 5. November läuft.
„Die Beteiligung der Öffentlichkeit hat gerade bei der Erarbeitung von Städtebaufördermaßnahmen eine sehr hohe Bedeutung. Die Fördermittel sollen den Menschen vor Ort zu Gute kommen, daher ist es uns wichtig, möglichst viele der Anwohnerinnen und Anwohner von Anfang an mit ins Boot zu nehmen“, erklärt Oberbürgermeister Klaus Weichel. Allerdings seien, so der Rathauschef, die „klassischen“ Beteiligungsformate wie etwa Informationsveranstaltungen oder Workshops aktuell wegen der Pandemie nur begrenzt oder gar nicht durchführbar. Deshalb habe man sich entschieden, ein Online-Beteiligungsverfahren zum Einsatz zu bringen.
Bei dem Tool handelt es sich erneut – man denke etwa an den „Asylcube“ oder „KLAR“ – um eine Inhouse-Produktion der Stadtverwaltung, in diesem Fall des Referats Stadtentwicklung. Ein Geoportal zum Mitmachen ist entstanden, das es allen Interessierten ermöglicht, Anmerkungen, Vorschläge und Hinweise nicht nur abzugeben, sondern direkt auf einer Karte an Ort und Stelle zu platzieren. Zur besseren Übersicht wurden fünf Kategorien vorgegeben („Wohnen / Wohnumfeld“, „Verkehr“, „Stadtteilleben“, „Grün- und Freiflächen“, „Sonstiges“), die der Nutzer beim Setzen eines Punktes auswählen kann. Die auf diesem Weg eingegangenen Meldungen erscheinen nach interner Sichtung sodann auf der Karte, so dass diese sich nach und nach mit immer mehr Anregungen und Vorschlägen aus der Bürgerschaft füllt. Alle Meldungen werden vom Referat Stadtentwicklung am Ende ausgewertet und fließen in die weitere Konzeptbearbeitung mit ein.
„Wir freuen uns auf eine rege Beteiligung und sind sehr gespannt, wie dieses neue, digitale Format angenommen wird“, so OB Weichel. „Ich bin mir relativ sicher, dass wir hier ein Vorbild schaffen für alle künftigen Bürgerbeteiligungen, auch nach Ende der Pandemie. Allen Bürgerinnen und Bürgern des Plangebiets möchte ich daher herzlich zurufen: Machen Sie mit!“
Das Bürgerbeteiligungsportal kann unter
https://geoportal.kaiserslautern.de/kl-nordwest
aufgerufen werden.
Hintergrund
Bereits die Erarbeitung des vorläufigen „Integrierten Handlungskonzepts“ für das neue Fördergebiet „Kaiserslautern-Nordwest“ war geprägt von einer breiten und gut angenommenen Bürgerbeteiligung. Unter Mitwirkung der TU Kaiserslautern fanden in Vor-Corona-Zeiten mehrere Themenworkshops und eine Bürgerwerkstatt statt. Die Ergebnisse sind in den aktuellen vom Stadtrat bestätigten Entwurf eingeflossen. Dieser Beschluss ist zugleich die Grundlage für den bereits beim Ministerium des Innern und für Sport eingereichten Antrag zur Aufnahme in das Städtebauförderproramm „Sozialer Zusammenhalt“. Die allgemeinen Unterlagen zum neuen Städtebaufördergebiet und dem damit verbundenen Verfahren finden alle Interessierte unter www.kaiserslautern.de/biv.
BU: Ein Blick auf das neue Online-Beteiligungsportal auf der städtischen Homepage. Direkt an Ort und Stelle können auf dem Stadtplan Markierungen und damit Anmerkungen und Anregungen gesetzt werden.
Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern,
Willy-Brandt-Platz 1,
67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de
Kaiserslautern, 06.10.2020
und dann 