Die Landesgruppe Rheinland-Pfalz/Saarland des Verbands der Krankenhausdirektoren Deutschlands e. V. begrüßt das Krankenhauszukunftsgesetz, das der Bundestag in der vergangenen Woche verabschiedet hat. Das Gesetz sieht vor, dass Bund und Länder den Kliniken in Deutschland 4,3 Milliarden Euro zur Verfügung stellen, um moderne Notfallkapazitäten, Digitalisierung und IT-Sicherheit zu fördern. „Die Corona-Pandemie hat uns erneut gezeigt, dass eine moderne digitale Infrastruktur in den Kliniken von großer Bedeutung ist und mit Hochdruck vorangebracht werden muss“, sagt Peter Förster, VKD-Landesvorsitzender und Geschäftsführer des Westpfalz-Klinikums mit Standorten in Kaiserslautern, Kusel, Kirchheimbolanden und Rockenhausen.
Das bestehende Investitionsdefizit in diesem Bereich sei schon seit Jahrzehnten bekannt und immer wieder von den Verantwortlichen in den Kliniken kommuniziert worden. „Deshalb begrüßen wir es, dass Bund und Länder jetzt auch die nötigen Mittel dafür einsetzen wollen. Besonders freut uns, dass bei den Krankenhäusern in Rheinland-Pfalz laut der Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler kein Eigenanteil verbleibt. Das ist ein Schritt in die richtige Richtung“, sagt Förster. „Das Gleiche wünschen wir uns auch im Saarland.“
Laut dem VKD-Landesvorsitzenden Förster genügt es jedoch nicht, nur punktuell in die Infrastruktur der Krankenhäuser zu investieren. Stattdessen plädiert er für eine langfristige, nachhaltige und möglichst pauschale Förderung – ohne bürokratische Hürden wie komplexe Antragsverfahren. „Es ist zwingend notwendig, die Finanzmittel der Krankenhäuser dauerhaft aufzustocken. Denn auch das hat Corona deutlich gemacht: Ohne uns geht es nicht! Die großen und auch die kleinen Kliniken in Rheinland-Pfalz und im Saarland sind da, wenn sie gebraucht werden.“ Auftrag der Krankenhäuser – unabhängig von ihrer Größe – sei die Daseinsvorsorge. Und diese dürfe nicht unter ökonomischen Zwängen leiden. „Deshalb erwarten wir von der Politik, dass sie uns die nötigen Investitionsmittel dauerhaft zur Verfügung stellt“, sagt Förster. Nur so könne die Leistungsfähigkeit der deutschen Krankenhauslandschaft für die Zukunft gesichert werden.
Damit die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz und im Saarland die Versorgung der Bevölkerung auch weiterhin sicherstellen können, fordert der VKD-Landesverband die Politik zum Dialog auf. Die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, hat bereits angekündigt, die Beteiligten in die Umsetzung des Krankenhauszukunftsfonds eng einzubinden. „Selbstverständlich sind auch wir als VKD-Landesverband bereit, uns einzubringen und bei der Erstellung der Verfahrensregelungen mitzuarbeiten“, sagt Förster. „Ziel muss es sein, gemeinsam zukunftsfähige Versorgungsstrukturen aufzubauen. Dabei dürfen wir auch die Patienten nicht vergessen, die in dünn besiedelten Regionen leben. Denn auch sie haben das Recht auf ein gutes stationäres Versorgungsangebot.“
Neben den Investitionsmitteln für die Digitalisierung der Krankenhäuser sieht das Krankenhauszukunftsgesetz auch Prämien für Pflegekräfte und andere Beschäftigte vor, die mit dem Coronavirus infizierte Patienten versorgt haben und deshalb besonders belastet waren. „Ich befürworte, dass zu allererst diejenigen Mitarbeiter den Bonus erhalten, die täglich mit diesen Patienten arbeiten. Denn die Arbeit mit Schutzausrüstung ist Schwerstarbeit!“, sagt Förster. „Darüber hinaus hätte ich mir gewünscht, dass auch alle anderen Berufsgruppen wie beispielsweise Labormitarbeiter, Ärzte oder Reinigungsmitarbeiter im Krankenhaus diesen Bonus bekommen.“ Nach der aktuellen Regelung müssen die Kliniken jedoch selbst über die begünstigten Beschäftigten und über die individuelle Prämienhöhe entscheiden.
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Kaiserslautern, 22.09.2020
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