Landesregierung begrüßt die Aufhebung der Einordnung Luxemburgs als Risikogebiet

Die rheinland-pfälzische Landesregierung begrüßt, dass das Bundesministerium für Gesundheit, das Auswärtige Amt und das Bundeministerium des Innern, für Bau und Heimat die Einstufung Luxemburgs als Risikogebiet aufgehoben haben. Das Robert Koch Institut hat das Großherzogtum bereits von der Liste der Risikogebiete genommen. Diesem Votum folgte nun auch die europäische Gesundheitsbehörde ECDC.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hatte in einem Telefonat mit Bundesgesundheitsminister Spahn die Aufhebung der Einstufung von Luxemburg als Risikogebiet gefordert, nachdem das Infektionsgeschehen unter dem kritischen Wert von 50 Neuinfektionen in 7 Tagen bei 100.000 Einwohnern lag.

„Die Landesregierung hat von Beginn der Corona-Pandemie an deutlich gemacht, dass eine Grenzschließung zu Luxemburg vermieden werden muss. Auch nach der Einstufung Luxemburgs als Risikogebiet durch die zuständigen Bundesministerien haben wir uns für das Funktionieren des kleinen Grenzverkehrs eingesetzt. Ich freue mich, dass Luxemburg nun nicht länger als Risikogebiet geführt wird“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Vor vier Wochen gab es in Luxemburg noch ein ganz anderes Infektionsgeschehen als heute. Während der Einstufung Luxemburgs als Risikogebiet haben die lang gewachsenen starken Bande und der beständige Dialog sehr geholfen“, so die Ministerpräsidentin.

Neben einem kontinuierlichen Kontakt und Austausch auf Staatssekretärs-, und Arbeitsebene sprach auch Gesundheitsministerin Bätzing-Lichtenthäler mit ihrem luxemburgischen Amtskollegen. Anfang Mai hatte Ministerpräsidentin Malu Dreyer in einer gemeinsamen Erklärung mit der Vize-Präsidentin des Europäischen Parlaments, Katarina Barley, und dem Trierer Oberbürgermeister Wolfram Leibe sich dafür eingesetzt, die Kontrollen und Schließungen entlang der Grenze zu Luxemburg unter Beachtung der einschlägigen Hygiene- und Abstandsgebote umgehend aufzuheben. Nach der Einstufung Luxemburgs als Risikogebiet im Juli wandte sie sich zudem an Bundeskanzlerin Merkel, um erneute Schließungen von Grenzübergängen zu Luxemburg unter allen Umständen zu vermeiden.

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Mainz, 20.08.2020