Zum Ende des Jahres 2019 waren das Land Rheinland-Pfalz und seine Kommunen zusammen mit 42,9 Milliarden Euro verschuldet. Nach Berechnungen des Statistischen Landesamtes in Bad Ems gingen die Schulden des öffentlichen Gesamthaushalts im Vorjahresvergleich um rund 660 Millionen Euro bzw. 1,5 Prozent zurück. Die rechnerische Pro-Kopf-Verschuldung fiel auf rund 10.500 Euro (minus 190 Euro).
Die Schulden des Landes sanken im Vorjahresvergleich um 2,2 Prozent auf 29,8 Milliarden Euro bzw. auf 7.300 Euro je Einwohnerin bzw. Einwohner. Die Schulden der Kommunen gingen hingegen um drei Millionen zurück und blieben damit auf dem Vorjahreswert von 13,1 Milliarden Euro. Bezogen auf die Einwohnerinnen und Einwohner waren das 3.200 Euro.
Regionale Betrachtung
Die kreisfreien Städte reduzierten ihre Schulden insgesamt um 0,2 Prozent. Der neue Schuldenstand betrug Ende 2019 knapp 6,1 Milliarden Euro. Pro Kopf waren das rechnerisch rund 5.700 Euro.
Die Landkreisbereiche (Kreis inklusive der Verbands- und Ortsgemeinden) verzeichneten einen Schuldenanstieg von 0,3 Prozent. Die Schulden erhöhten sich auf 6,3 Milliarden Euro bzw. 2.100 Euro pro Kopf.
Regional bestanden teilweise deutliche Unterschiede. Bei den kreisfreien Städten wurde für Landau in der Pfalz (1.420 Euro) die niedrigste, für Pirmasens (9.810 Euro) die höchste Pro-Kopf-Verschuldung erfasst. Innerhalb der Landkreisbereiche verbuchte der Westerwaldkreis die geringsten Schulden (450 Euro). Die höchsten Schulden pro Kopf hatte der Landkreisbereich Kusel. Rechnerisch entfielen hier auf jede Einwohnerin bzw. jeden Einwohner eine Schuldenlast von 6.360 Euro, also vierzehnmal so viel wie im Westerwaldkreis.
Werden nur die Landkreishaushalte (Kreise ohne Verbands- und Ortsgemeinden) betrachtet, so ergibt sich für 2019 eine Schuldenbelastung von 2,4 Milliarden Euro (minus 0,5 Prozent). Pro Kopf waren das rund 800 Euro. Der Kreishaushalt von Mainz-Bingen war schuldenfrei, im Landkreis Kusel lagen die Schulden bei rund 2.730 Euro je Einwohnerin bzw. Einwohner.
Art der Schulden
Prinzipiell können sich Land und Kommunen durch Investitionskredite, Liquiditätskredite und Wertpapierkredite verschulden. Liquiditätskredite sind zwar nur zur Überbrückung von vorübergehenden Kassenanspannungen gedacht; trotzdem machen diese bei den Kommunen inzwischen einen hohen Anteil an der Gesamtverschuldung aus. In den kreisfreien Städten waren es im Jahr 2019 rund 46 Prozent (2018: 48 Prozent), beim Landkreisbereich 39 Prozent (2018: 38 Prozent).
Liquiditätskredite machten knapp vier Prozent der Gesamtverschuldung der Landesebene aus (2018: zwei Prozent). Als Verschuldungsinstrument verwendet das Land überwiegend Wertpapierschulden.
Längerfristiger Vergleich
Die Pro-Kopf-Verschuldung des Landeshaushalts ist seit dem Jahr 2000 um 54 Prozent gestiegen und damit in etwa so stark wie das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf in Rheinland-Pfalz im selben Zeitraum. Die Pro-Kopf-Verschuldung in den Kommunen stieg hingegen um 123 Prozent. Für das Land und die Kommunen zusammen ergab dies einen Schuldenzuwachs von 70 Prozent gegenüber dem Jahr 2000.
Das Land reduzierte seine Schulden im vergangenen Jahr um 2,2 Prozent. Damit sind seit nunmehr sieben Jahren auf Landesebene stagnierende, teilweise sogar sinkende Schuldenstände dokumentiert. Die Schulden der Kommunen sind im fünften Jahr in Folge nicht gestiegen.
Vergleich der Bundesländer
Rheinland-Pfalz weist im Vergleich der Bundesländer auch 2019 eine überdurchschnittliche Verschuldung auf: Die Landesebene liegt 17 Prozent, die Kommunalebene sogar 71 Prozent über dem Durchschnitt der westdeutschen Flächenländer. Innerhalb der Flächenländer sind deutschlandweit nur die saarländischen Kommunen höher verschuldet. Für das Land Rheinland-Pfalz und seine Kommunen ergibt sich zusammengenommen eine Verschuldung, die rund 30 Prozent über dem Durchschnitt der westdeutschen Flächenländer liegt.
Der Blick auf den Bundesvergleich bei den Liquiditätskrediten ergibt sich folgendes Bild: Die rheinland-pfälzischen Kommunen liegen mit rund 1.270 Euro je Einwohnerin bzw. Einwohner 165 Prozent über dem Durchschnitt der westdeutschen Flächenländer. Deutschlandweit ergibt sich unter allen Flächenländern nur für das Saarland ein höherer Wert.
Quellenhinweis: Die Daten der anderen Bundesländer stammen aus der Fachserie 14 Reihe 5 des Statistischen Bundesamtes.
Die Daten stammen aus der jährlichen Schuldenstatistik des Statistischen Landesamtes Rheinland-Pfalz. Die Schulden umfassen Liquiditätskredite (Kassenkredite), Investitionskredite und Wertpapierkredite der Kernhaushalte und der Extrahaushalte des Landes bzw. der kommunalen Gebietskörperschaften in Rheinland-Pfalz zum Stichtag 31. Dezember 2019. Als Schulden werden nur Schulden gegenüber dem nicht-öffentlichen Bereich, wie z. B. gegenüber Kreditinstituten und Banken ausgewiesen (in Analogie zum „Europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakt“ sowie dem 2012 zusätzlich unterzeichneten „Europäischen Fiskalpakt“). Schulden innerhalb des öffentlichen Bereichs, wie z. B. zwischen einer Gemeinde und einer Verbandsgemeinde, bleiben demnach unberücksichtigt. Die Pro-Kopf-Verschuldung bezeichnet die rein rechnerische Verschuldung der jeweiligen Gebietskörperschaft in Relation zur Einwohnerzahl.
Autor: Dr. Christoph Wonke (Referat Finanzen)
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Quelle Text/Bild:
Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz
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Kaiserslautern, 13.08.2020
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