Am Montag, 29.06.2020, 15:00 Uhr findet in der Fruchthalle, Fruchthallstraße 10, 67655 Kaiserslautern eine Sitzung des Stadtrates statt.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2. Sachstand Corona (vorsorglich)
3. Sachstand Digitalisierung (vorsorglich)
4. Anhörung zum Flächennutzungsplan 2025, Teiländerung 4, Bereich „Erweiterung der Technischen Universität“ (Entwurf), Darstellung eines Sondergebiets „Hochschule“, eines Sondergebiets „Hochschule+Schulen“ und „Flächen für Wald“
5. Pendlerradroute Bachbahn – Vorstellung der Variantenuntersuchung
6. Einbringung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2021/2022
7. Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Investitionshaushalt 2020 für die Erneuerung der Konferenzanlage im Großen Ratssaal
8. Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Investitionshaushalt 2020 für Fahrzeuge im Bereich Brandschutz/Allgemeine Hilfe
9. Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung im Investitionshaushalt 2020 für den Bau eines Hochwasserschutzdamms im Bereich Obere Lauter/Engelshof
10. Entscheidung über die Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen nach § 94 Abs. 3 GemO
11. Verlängerung Interimsausschuss
12. Empfehlungen und Richtlinien zur Stadtgestaltung im Innenstadtbereich der Stadt Kaiserslautern (ohne Sitzbänke im öffentlichen Raum) (Beschlussfassung der Empfehlungen und Richtlinien zur Stadtgestaltung im Innenstadtbereich der Stadt Kaiserslautern ohne Sitzbänke im öffentlichen Raum)
13. Soziale-Stadt-Stadterneuerung „Kaiserslautern-Nordwest“ (Beschlussfassung über den Entwurf des Integrierten Handlungskonzepts KL-Nordwest, den Entwurf der Vorbereitenden Untersuchungen, die vorläufige Gebietsabgrenzung des Soziale-Stadt-Stadterneuerungsgebiets „KL-Nordwest“ und die Durchführung der Beteiligung der Betroffenen und der öffentlichen Aufgabenträger)
14. Bebauungsplanentwurf „Hauptbahnhof Süd/Zollamtstraße, Teiländerung 3“, Ausweisung eines Urbanen Gebiets (Beschlussfassung über die während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und die Durchführung der erneuten Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)
15. Stadtteil Morlautern, Flächennutzungsplan 2025, Teiländerung 5, Bereich „Westlich Neue Straße, Erweiterung“ (Entwurf), Darstellung einer geplanten Wohnbaufläche und einer geplanten Grünfläche
(Beschlussfassung über die Einleitung eines Verfahrens zur Teiländerung des Flächennutzungsplans 2025 und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung) (- vorsorglich -)
16. Stadtteil Morlautern, Bebauungsplanentwurf „Kalckreuthstraße – Neue Straße, Teiländerung 1 und Erweiterung“, Planziel: Städtebauliche Neuordnung – Erweiterung eines Wohngebiets (Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplans und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung) (- vorsorglich -)
17. Betrauungsbericht der SWK Verkehrs-AG
18. Sachstandsbericht Erhaltungssatzung „Östlich Adolph-Kolping-Platz“
19. Nachhaltigkeitsbeschluss
20. Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets „PRE-Park Holtzendorff Kaiserslautern“ vom 05.09.1997 (Beschlussfassung über die Aufhebung der Sanierung)
21. Änderung der Satzung der Stadt Kaiserslautern über das Friedhofs-und Beerdigungswesen `Bestattungswald Kaiserslautern` sowie Anpassung der Entgelte und Leistungen im Bestattungswald RuheForst Kaiserslautern
22. Weiterführung der Gartenschau durch die Integrationsgesellschaft iKL GmbH, Änderung der Beschlussformulierungen vom 12.11.2007, 25.08.2008 und 29.09.2008
23. Geprüfter Gesamtabschluss („Konzernabschluss“) zum Bilanzstichtag 31.12.2015
24. Stand der Umsetzung der Maßnahmenkataloge und Zustandsbericht der städtischen Immobilen (Antrag der FDP-Fraktion)
25. Umsetzung von Ratsbeschlüssen zu KiTa-Plätzen (Antrag der FDP-Fraktion)
26. Hallensport in Coronazeiten (Antrag der CDU-Fraktion)
27. Ergänzung des Bildungsstadtplans (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
28. Harmonisierung des ÖPNV zwischen Stadt und Landkreis (Antrag der FDP-Fraktion)
29. Fusion von Stadt- und Kreissparkasse (Antrag der FDP-Fraktion)
30. Bewältigung der Altschuldenproblematik (Antrag der CDU Fraktion)
31. Zusammenführung Universitäten (gemeinsamer Antrag der CDU, DIE GRÜNEN, FWG)
32. Clearinghaus (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
33. Mitteilungen
34. Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
1. Grunderwerb im Bereich der 2. Erweiterung des Gewerbegebietes Nord-Ost, Teil A
2. Erwerb eines landwirtschaftlichen Grundstücks in der Gemarkung Mölschbach
3. Gewerbe- und Dienstleistungspark Europahöhe, Erweiterung 1
4. Flächenveräußerung, Industriegebiet Nord Teil II, Clara-Immerwahr-Straße
5. Flächenveräußerung „Turnerstraße“
6. Flächenveräußerung „Am Kreuzhof“
7. Umbau und Erweiterung Kindertagesstätte „Haus des Kindes“ Steinstraße 40, durch die Bau AG
8. Auftragsvergabe – Beschaffung von fünf Elektrofahrzeugen zu Dienstzwecken für die Referate Grünflächen (Los1 bis Los 3), Referat Feuerwehr und Katastrophenschutz (Los 4) sowie Referat Schulen (Los 5)
9. Auftragsverlängerung – Referat Organisationsmanagement, Herausgabe, Produktion, Druck und Vertrieb eines Amtsblattes für 12 Monate
10. Auftragsvergabe – Ausbau „Kirchdell“, Kaiserslautern-Hohenecken , Verkehrswegebau-arbeiten
11. Auftragsvergabe – Neubau der Grundschule Schillerschule, Objektplanung Gebäude, Leistungsphasen 6 + 7, teilweise und Leistungsphase 8
12. Referat Feuerwehr und Katastrophenschutz – Erwerb eines Gerätewagens Wasserrettung (GW-W) als Neufahrzeug mit Fahrgestellt (Los 1) und Aufbau (Los 2)
13. Schülerbeförderung im Stadtgebiet von Kaiserslautern
14. Schülerbeförderung zur Förderschule Schule am Beilstein
15. Schule Am Beilstein, Schulgebäude, Sanierung WC-Anlage, KI 3.2 Nr. 23 – Gas-, Wasser- und Entwässerungsanlagen
16. Albert-Schweitzer-Gymnasium, Schulgebäude – KI 3.2 Nr.4 und 22, Strukturierte Verkabelung und Sonnenschutz
17. Anträge auf Stundung festgesetzter Steuerforderungen und darauf entfallener Nachzahlungszinsen
18.-19. Personalangelegenheiten
20. Mitteilungen
21. Anfragen
gez. Dr. Klaus Weichel
Oberbürgermeister
Hinweis: Aus Gründen des Gesundheitsschutzes stehen nur begrenzte Kapazitäten für die Öffentlichkeit zur Verfügung.
Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern,
Willy-Brandt-Platz 1,
67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de
Kaiserslautern, 24.06.2020
und dann 