Am Dienstag, 23.06.2020, 19:30 Uhr findet in der MZH Siegelbach, Finkenstraße 14, 67661 Kaiserslautern eine Sitzung des Ortsbeirates Siegelbach statt.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil
1. Änderung der Niederschrift 05.12.2019
2. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
3. Pendlerradroute Bachbahn – Vorstellung der Variantenuntersuchung
4. Stadtteil Siegelbach, Bebauungsplanentwurf „Opelstraße – Am Sportplatz, Teiländerung 3“, Planziel: Änderung der planungsrechtlichen Festsetzungen (Beschlussfassung über die während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen sowie den Bebauungsplan als Satzung)
5. Auswahl der Beschicker für die Ortsteilkerwe 2020
6. Dorfplatz – Verwendung der Pflastersteine (Antrag der SPD-Fraktion)
7. Verschönerung der Dorfeingänge (Antrag der SPD-Fraktion)
8. Verkehrssituation „Auf der Brücke“ (Antrag der SPD-Fratkion)
9. Parkplatzgestaltung (Einfahrt) an der Stadtsparkasse (Antrag der SPD-Fraktion)
10. Aufstellung des Haushaltsplanes 2021/2022
11. Verwendung des dem Ortsbeirat zur Verfügung stehenden Budgets
12. Mitteilungen
13. Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
1. Flächenveräußerung „Hans-Geiger-Straße“
2. Veräußerung eines Erbbaugrundstückes
3. Mitteilungen
4. Anfragen
gez. Gerd Hach
Ortsvorsteher
Hinweis: Aus Gründen des Gesundheitsschutzes stehen nur begrenzte Kapazitäten für die Öffentlichkeit zur Verfügung.
Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern,
Willy-Brandt-Platz 1,
67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de
Kaiserslautern, 15.06.2020
und dann 