„Direkt nach Pfingsten, am Dienstag, den 2. Juni 2020, wird endlich der grenzüberschreitende Zugverkehr zwischen Neustadt – Landau – Winden und Wissembourg und zwischen Wörth und Lauterbourg wieder aufgenommen“, so Werner Schreiner, der Beauftragte der Ministerpräsidentin für Grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Da noch immer Reisebeschränkungen gelten, müssen die Fahrgäste jedoch in der aktuellen Übergangszeit noch die entsprechenden Ausweispapiere und Genehmigungen für den Fall von Kontrollen mit sich führen.
Zur Vorbereitung der Betriebsaufnahme werden die Bahnunternehmen am Samstag, 30 Mai 2020, Testfahrten auf den Bahnstrecken unternehmen, um zu prüfen, ob die Leit- und Sicherungstechnik, also die Technik für Bahnübergänge und Signale korrekt funktionieren.
Am Freitag, 5. Juni, werden dann die Partner des deutsch-französischen Bahnprojekts in einer gemeinsamen Videoschalte die Pläne für den im Dezember 2024 geplanten durchgängigen grenzüberschreitenden Zugverkehr weiterentwickeln. „Auch während der gesamten Zeit der Corona-Pandemie haben wir viel in Video- und Telefonkonferenzen zusammengearbeitet und unserem Schweizer Gutachter weitere Aufträge erteilt, die er auch im Rahmen der Konferenz vorstellen wird“, so Werner Schreiner.
Bereits am 26. Mai 2020 hatte die Präsidentin der D-F-CH Oberrheinkonferenz, Präfektin Josiane Chevalier, das Präsidium zu einer Videokonferenz eingeladen, um die aktuellen und künftigen Herausforderungen der Corona-Krise am Oberrhein zu diskutieren.
Das Präsidium legte hierbei einen Schwerpunkt auf eine Abstimmung zur Kommunikation der in den Teilregionen geltenden Maßnahmen zur weiteren Eindämmung des Virus. „Für alle Beteiligten besonders wichtig ist hier ein funktionierender Informationsaustausch und ein vergleichbarer Referenzwert zur Einschätzung der Pandemie-Ausbreitung“, so der Beauftragte der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin. Auch im Hinblick auf die für den 15. Juni 2020 vorgesehenen weiteren Reiseerleichterungen müsse sichergestellt sein, dass das grenzüberschreitende Infektionsgeschehen problemlos nachvollzogen werden kann.
Kaum Neuinfektionen am Oberrhein
Die unterschiedlichen Strategien zur Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus am Oberrhein haben nach den Berichten aus den verschiedenen Regionen des Oberrheins dazu geführt, dass inzwischen stark rückläufige Zahlen zu beobachten sind. Somit konnte bereits ein wichtiger Beitrag dazu geleistet werden, dass die Beschränkungen jetzt schrittweise zurückgenommen werden können. In diesem Zusammenhang bedankten sich die Partner aus der Region Grand Est für die medizinische Unterstützung auf dem Höhepunkt der Krise,
Grenzüberschreitendes Meldesystem am Oberrhein – Vereinbarung von gegenseitigen Informationspflichten
Bereits seit mehreren Jahren pflegen die Gesundheitsexperten aus dem Mandatsgebiet der Oberrheinkonferenz im Rahmen des Expertenausschusses Epi-Rhin, der von der vom Gesundheitsdienst der Region Grand Est geleitet wird, einen Austausch. Er soll zu einem grenzüberschreitenden Meldesystem für übertragbare Krankheiten führen. Im Falle eines erneuten Anstiegs der Infektionszahlen vereinbarte das Präsidium gegenseitige Informationspflichten, um schnell lokal die notwendigen Maßnahmen abzustimmen.
„Alle Maßnahmen müssen darauf abzielen, den freien Personen- und Warenverkehr zwischen den Partnerregionen sicherzustellen – Grenzschließungen sind „Gift“ für das europäische Zusammenleben“, betonte Werner Schreiner.
Folgen der Grenzkontrollen und der Schließungen kleinerer Grenzübergänge
Nach Ansicht des Beauftragten der Ministerpräsidentin muss jetzt alles darangesetzt werden, die Folgen der restriktiven Reiseeinschränkungen und der engmaschigen Grenzkontrollen abzubauen. Der Expertenausschuss „Grenzgänger“ wird sich dieser Fragen ebenso annehmen, wie die Dienststellen der Info-Best (z.B. bei Pamina in Lauterbourg), die Grenzpendler mit Rat und Tat zur Seite stehen.
Das Präsidium war sich einig, dass am Oberrhein ein Wirtschaftsaufschwung nur gemeinsam gelingen kann und sieht die gegenwärtige Krise auch als Chance für eine noch engere Zusammenarbeit im Rahmen der Strategie der Trinationalen Metropolregion Oberrhein 2030. Nachdem bisher nur Telefonkonferenzen und Videoschalten möglich waren, lud die Präsidentin der Oberrheinkonferenz, Präfektin Chevalier für Ende Juni 2020 zu einer Sondersitzung des Präsidiums ein, um sich über den Umgang mit den vielfältigen Folgen der Pandemie auf das Gesundheitswesen bis zur Wirtschaft für den Oberrhein auszutauschen.
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Mainz, 28.05.2020
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