„Die im Runden Tisch Mobilfunk versammelten Unternehmen tragen durch hohe Investitionen in ihre Netze zum Ausbau bei. Im Zuge der im Jahr 2019 begonnenen Zusammenarbeit haben sie den Zubau von rund 1.500 Standorten bis Ende 2021 zugesagt. Allein im Zeitraum zwischen Juni 2019 und Dezember 2019 wurden entsprechend des Mobilfunk-Monitorings bereits 566 LTE-Standorte realisiert.“ Das haben Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing im Anschluss an eine Videokonferenz des Runden Tischs Mobilfunk mitgeteilt.
Der Ausbau erfolge sowohl durch Umrüstung bestehender als auch durch neue Standorte. Der kooperative Ansatz der Landesregierung beim Runden Tisch Mobilfunk habe sich bewährt, so Dreyer und Wissing. So seien ein fortlaufendes Monitoring der Mobilfunkversorgung sowie feste Strukturen zur Lösung von Hindernissen beim Mobilfunkausbau etabliert worden.
„Inzwischen verfügen 98,5 Prozent der Haushalte in Rheinland-Pfalz über eine Versorgung mit Mobilfunk auf Basis von 4G/LTE. Das ist zwar ein schöner Zwischenstand, aber viele Menschen erleben noch immer, dass es Lücken gibt – vor allem in der Fläche. Dadurch wird deutlich, dass die Haushaltsversorgung alleine nicht zum Ziel führt. Leistungsfähiges mobiles Breitbandinternet ist unerlässlich für die moderne Kommunikation und für Unternehmen. Die Landesregierung drängt deshalb auf eine flächendeckende Versorgung mit 4G/LTE und darauf aufbauend mit 5G“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Die Schließung bestehender Versorgungslücken in der mobilen Sprach- und Datenkommunikation ist existenziell für den weitergehenden Ausbau der Mobilfunknetze und für gleichwertige Lebensverhältnisse in der Stadt und auf dem Land“, so die Ministerpräsidentin.
Um Kommunen und Mobilfunkanbieter bei Problemen mit dem Ausbau vor Ort zu unterstützen, hat die Landesregierung die beim Wirtschaftsministerium angesiedelte Clearingstelle Mobilfunk eingerichtet. Sie hat am 16. März 2020 ihre Arbeit aufgenommen. „Die Arbeit der Clearingstelle wird sehr gut angenommen. Aus den Kommunen erhalten wir positive Rückmeldungen. Auch auf der operativen Ebene der Mobilfunk-Unternehmen laufen der Austausch und die Zusammenarbeit mit der Clearingstelle sehr gut“, berichtete Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing. Die ersten Projekte, bei denen es zu Hindernissen gekommen sei, stünden nun kurz vor einer Lösung. „Ich bin optimistisch, dass die Arbeit der Clearingstelle dazu beiträgt, den Ausbau weiter zu beschleunigen“, so Wissing.
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Mainz, 26.05.2020
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