Am Montag, 25.05.2020, 15:00 Uhr findet in der Fruchthalle, Fruchthallstraße 10, 67655 Kaiserslautern eine Sitzung des Stadtrates statt.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil
1. Beteiligungsangelegenheiten: Bau AG
2. Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Investitionshaushalt 2020 für die Erneuerung der Konferenzanlage im Großen Ratssaal
3. Bebauungsplanentwurf „Königstraße – Albert-Schweitzer-Straße – Pfaffstraße“, Städtebauliche Neuordnung des ehemaligen Pfaffgeländes (Beschlussfassung über die während der erneuten Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen sowie über mehrere Grundsatzthemen aus der erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung und den Bebauungsplan als Satzung.)
4. Pfaffareal: Umbau des Neuen Kesselhauses (Gebäude 19) – Kostenerhöhung wegen Standsicherheit (Beschlussfassung über Weiterführung des Projekts „Umbau des Neuen Kesselhauses“ in Kenntnis der Kostenerhöhung für die Herrichtung der Außenhülle des Kesselhauses)
5. Bebauungsplan „Merkurstraße, Änderung 2“ (Bestätigungsbeschluss)
6. Bebauungsplanentwurf „Lauterstraße – Mühlstraße – Burgstraße – Maxstraße, Teiländerung 2“, Städtebauliche Neuordnung der Parkplatzflächen an der Meuthstraße (Beschlussfassung über die Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens unter Einbeziehung der Anregungen des Verkehrsgutachtens und dem Wegfall des Nahversorgungsmarktes – Grundsatzbeschluss -)
7. Stadtteil Siegelbach, Bebauungsplanentwurf „Opelstraße – Am Sportplatz, Teiländerung 3“, Planziel: Änderung der planungsrechtlichen Festsetzungen (Beschlussfassung über die während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen sowie den Bebauungsplan als Satzung)
8. Förderprojekt Pendlerradroute Bachbahn (Beschlussfassung über den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung)
9. Vorteile der Mitgliedschaft im Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Neckar (ZRN) für die Stadt Kaiserslautern und die Westpfalz
10. Neufassung der Stellplatzablösesatzung
11. Satzungsänderung KL.digital GmbH
12. Bericht über die Beteiligungen der Stadt Kaiserslautern an Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts für das Jahr 2019 (Berichtsjahr 01.01. bis 31.12.2018)
13. Übersicht über die unmittelbaren und mittelbaren Beteiligungen der Stadt Kaiserslautern (Stand 31.01.2020)
14. Schuldenbericht 2019 der Stadt Kaiserslautern
15. Änderung in Ausschüssen und anderen Gremien
16. Erstellung von Vorschlagslisten für die Wahl ehrenamtlicher Richterinnen und Richter bei den Sozialgerichten
17. Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Investitionshaushalt 2020 für das Vorhaben EnStadt: Pfaff (i.V.m. Vorlage Nr. 0170/2020)
18. Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Investitionshaushalt 2020 für Rückbaumaßnahmen auf dem ehemaligen Pfaffgelände
19. Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Investitionshaushalt gemäß § 100 Abs. 1 GemO; Kostenträger 57311 (Fritz-Walter-Stadion Kaiserslautern GmbH)
20. Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Ergebnishaushalt 2020 gemäß § 100 Abs. 1 GemO; Teilhaushalt 1 – Organisationsmanagement
21. Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Ergebnis- und Investitionshaushalt 2020 gemäß § 100 Abs. 1 GemO; Teilhaushalt 1 Organisationsmanagement, Kostenträger 11451 Digitalisierung
22. Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung im Investitionshaushalt 2020 für die Erneuerung der TK-Anlage in der Integr. Leitstelle
23. Bericht der Besuchskommission nach § 29 PsychKG zur Begehung der Klinik für Psyichiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik
24. Resolution: Soforthilfe für das Westpfalz-Klinikum – Gesundheitsversorgung langfristig sichern! (gemeinsamer Antrag DIE GRÜNEN und DIE LINKE)
25. Gesunde Stadt Kaiserslautern (Antrag der SPD-Fraktion)
26. Ausbau Hohenecker Bach (Antrag der CDU-Fraktion)
27. Kinder-Sommerferien-Akademie für Kaiserslautern (Antrag der SPD-Fraktion)
28. Unterstützung für Schaustellerinnen und Schausteller (Antrag der SPD-Fraktion)
29. Landesprojekt Bio Qualität und Bildung (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
30. Gelterswoog (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
31. Zellertalbahn (gemeinsamer Antrag der CDU, DIE GRÜNEN und FWG)
32. Berichtsantrag Morlautern Wächterwiesen (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
33. Mitteilungen
34. Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
1. Grundsatzbeschluss zur Vergabe des städtischen Grundstücks im Bereich Burgstraße-Meuthstraße-Lauterstraße
2. Anträge auf Stundung festgesetzter Steuerforderungen und darauf entfallener Nachzahlungszinsen
3. Auftragsvergabe – Beschaffung Möbel und Spielwaren für die Kita Mini Max
4. Mitteilungen
5. Anfragen
gez. Dr. Klaus Weichel
Oberbürgermeister
Hinweis: Aus Gründen des Gesundheitsschutzes stehen nur begrenzte Kapazitäten für die Öffentlichkeit zur Verfügung.
Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern,
Willy-Brandt-Platz 1,
67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de
Kaiserslautern, 19.05.2020
und dann 