Mit Inkrafttreten der 6. Corona-Bekämpfungsverordnung werden ab dem 13. Mai auch wieder Präsenzmaßnahmen in arbeitsmarktpolitischen Projekten, die aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) oder aus Landesmitteln gefördert werden, ermöglicht. Dies gilt auch für Maßnahmen zur Eingliederung in Arbeit oder der aktiven Arbeitsförderung nach dem Zweiten bzw. Dritten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II bzw. SGB III). Seit dem 17. März konnten in Rheinland-Pfalz keine Präsenzmaßnahmen in öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen stattfinden. Die ESF- und arbeitsmarktpolitischen Landesprojekte hatten in dieser Zeit die Projektarbeit angepasst und auf alternative Arbeitsmethoden wie zum Beispiel die verstärkte Nutzung digitaler Angebote umgestellt. Die Weiterfinanzierung der Projekte konnte durch das Arbeitsministerium fortgeführt werden.
Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler: „In den vergangenen Wochen haben wir sichergestellt, dass die mehr als 200 ESF- und arbeitsmarktpolitischen Landesprojekte im Land nicht abgebrochen werden und die für die Bewältigung der wirtschaftlichen Rezession dringend erforderlichen arbeitsmarktpolitischen Strukturen aufrechterhalten werden können. Für die Projektträger war das ein wichtiges Signal und ein Beitrag zur Sicherung der Fachkräfte sowie zur Vermeidung von Arbeitslosigkeit. Durch die Eindämmung des Virus können wir nun schrittweise wieder Präsenzmaßnahmen ermöglichen. Dabei können die Projektträger unter Berücksichtigung der Hygieneanforderungen und der jeweiligen Situation vor Ort selbst entscheiden, wann sie von dieser Möglichkeit Gebrauch machen. Wir empfehlen zunächst, Präsenzmaßnahmen mit den in den vergangenen Wochen erprobten alternativen Angeboten zu kombinieren.“
Ein Rundschreiben mit Detailinformationen sollen die Träger von ESF- und arbeitsmarktpolitischen Landesprojekten am Montag erhalten, so die Ministerin weiter.
Einen Überblick über alle Maßnahmen der Landesregierung bietet die Internetseite www.corona.rlp.de.
Quelle Text/Bild:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie des Landes Rheinland-Pfalz
Bauhofstr. 9
55116 Mainz
www.msagd.rlp.de
Mainz, 08.05.2020
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