In einer gemeinsamen Pressekonferenz informierte Oberbürgermeister Dr. Klaus Weichel zusammen mit dem Landrat Ralf Leßmeister, dem städtischen Beigeordneten Peter Kiefer, dem Kreisbeigeordneten Peter Schmidt, der Leiterin des Gesundheitsamts, Christiane Steinebrei, und dem Vorsitzendenden des Bezirksverbands Pfalz, Theo Wieder, über aktuelle Entwicklungen in der Region Kaiserslautern aufgrund der fortschreitenden Ausbreitung des neuen Virus Covid-19.
„Das überlegte Handeln der verschiedenen kooperierenden Stellen zum Schutz unserer Bevölkerung steht an oberster Stelle. Unser primäres Ziel ist, den Anstieg der Infektionsketten abzuflachen, um unser Gesundheitssystem weiter funktionsfähig zu halten“, erklärte der Oberbürgermeister einleitend. Aus diesem Grund haben Stadt und Landkreis sich dazu entschieden, eine Allgemeinverfügung zu erlassen, der zufolge Veranstaltungen über 1.000 erwarteter Gäste untersagt werden. Bei Events mit einer zu erwartenden Teilnehmerzahl von 200 bis 1.000 ist seitens des Veranstalters sicherzustellen, dass die jeweils gültigen und aktuellen Hinweise und Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts (www.rki.de) durchgeführt werden. Alle Veranstaltungen bis zu einer Obergrenze von 200 Teilnehmern können stattfinden, gekaufte Karten behalten hierfür ihre Gültigkeit. Diese Verfügung gilt ab Sonntag, dem 15. März 2020. „Wir wollen damit nicht das öffentliche Leben zum Erlahmen bringen, wir wollen Vorsorge treffen“, so Weichel.
Darüber hinaus werden Stadt, Landkreis und Bezirksverband ihre Veranstaltungen ab einer Teilnehmerzahl von 200 bis 1.000 zur Vorsorge und dem Schutz der Bevölkerung absagen. Weitere Veranstaltungen werden noch geprüft, ob sie unter Auflagen stattfinden oder verschoben werden können. Bei Verschiebung behalten die Karten ihre Gültigkeit oder können zurückgegeben werden. Über die einzelnen Abwicklungsmodalitäten wird auf den jeweiligen Internetseiten der Veranstalter näher hingewiesen.
Diese Regelung betrifft vorerst bis zum 10. Juli 2020 alle Veranstaltungen, sowohl in geschlossen Räumen als auch im Freien. „Wir beschäftigen uns intensiv mit den Fragen, wie wir gemeinsam die nächsten Wochen und Monate gestalten, es wird eine permanente Lagebeobachtung geben“, informiert der Oberbürgermeister.
„Das sind harte Einschnitte, das ist uns völlig bewusst. Unsere kulturelle Vielfalt wird in den nächsten Wochen quasi auf Eis gelegt, was wir sehr bedauern“, unterstreicht Leßmeister. „Wir als Verantwortliche sind uns aber alle einig, dass es besser ist, öffentliche Veranstaltungen für einen abgesteckten Zeitraum gezielt herunterzufahren und damit Menschen vor Gefahren einer weiteren Ansteckung zu schützen.“
Im Bereich des Bezirksverbands Pfalz stellt das Pfalztheater seinen Spielbetrieb bis auf Weiteres ein. „Davon betroffen sind alle Veranstaltungen vor Ort in Kaiserslautern als auch alle Gastspiele in der Region“, sagt Bezirkstagsvorsitzender Theo Wieder.
Alle anderen öffentlichen Museen, die Volkshochschule oder sonstige Einrichtungen der Bildung und Weiterbildung sind von der Allgemeinverfügung nicht tangiert. Kreisbeigeordneter Peter Schmidt stellte klar, dass hier es eine engste und intensivste Zusammenarbeit des Gesundheitsamtes mit allen sowohl intern als auch extern eingesetzten Personen des Ordnungswesens, des Gesundheits- und Katastrophenschutzes gibt, mit dem Ziel, den Betroffenen optimal zu helfen. „Wir stehen gegenseitig in ständigem Kontakt, um uns bestmöglich zu unterstützen.“ Schmidt verwies auf die ständig sich verändernde Dynamik der epidemischen Verlaufsprozesse seit dem 27. Februar und dass sich fast stündlich eine neue Lage ergibt. Dies bedeute eine riesige Herausforderung für alle Beteiligten. Er bedankte sich bei allen für ihr bisheriges Engagement und ihren großen persönlichen Einsatz.
Beigeordneter Peter Kiefer stellte in Aussicht, das bis Mitte nächster Woche eine Fieberambulanz in der Stadt eingerichtet wird: „Je mehr Menschen mit Infizierten in Kontakt treten, desto schneller müssen wir reagieren. Die Testergebnisse müssen schnellstmöglich und vor Ort zur Verfügung stehen. Wir planen daher eine mobile Einrichtung am Warmfreibad oder am Wertstoffhof Erfenbach zu installieren, die zu festgelegten Zeiten betroffenen Menschen aus Stadt und Kreis im Schnellverfahren einen Abstrich abnimmt.“
Christiane Steinebrei, Leiterin des Gesundheitsamts Kaiserslautern, legte nochmal dar, wie die Prozesse laufen, wenn eine positiv getestete Person gemeldet wird. Die Nachverfolgung der Personen mit direktem Kontakt, die damit verbundene Kontaktaufnahme und die Folgearbeiten erfordern einen extrem hohen Arbeitsaufwand, wobei seit 14 Tagen sämtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Gesundheitsamtes mit eingebunden sind. „Wir werden aber nur mit weiterer personeller Unterstützung unsere Aufgaben in den nächsten Wochen sicherstellen können“, betonte sie nachdrücklich.
Den Verantwortlichen und Mitwirkenden, die zurzeit über alle Maße gefordert sind, sprach der Oberbürgermeister seinen Dank aus: „Die Zusammenarbeit zwischen Stadt und Kreis ist eine erprobte, auf die man sich in schwierigen Zeiten stets verlassen kann.“
Quelle Text/Bild:
Polizeidirektion Kaiserslautern
Logenstraße 5
67655 Kaiserslautern
www.polizei.rlp.de
Kaiserslautern, 13.03.2020