Am Montag, 10.02.2020, 15:00 Uhr findet im großen Ratssaal (1. OG) des Rathauses, Willy-Brandt-Platz 1, Kaiserslautern eine Sitzung des Bauausschusses statt.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2. Bebauungsplan „Merkurstraße, Änderung 2“ (Bestätigungsbeschluss)
3. Stadtteil Siegelbach, Bebauungsplanentwurf „Opelstraße – Am Sportplatz, Teiländerung 3“, Planziel: Änderung der planungsrechtlichen Festsetzungen (Beschlussfassung über die während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen sowie den Bebauungsplan als Satzung)
4. Neue Stadtmitte, 2. Realisierungsabschnitt (Beschlussfassung über die vorliegende Gestaltungsvariante für den Bereich um den Fackelbrunnen) -Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 25.11.2019-
5. Einrichtung weiterer Kurzzeitparkplätze in der Kernstadt (Antrag der SPD-Fraktion) -Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 16.11.2019-
6. Stadtteil Erfenbach, Ersterschließung der Straße „Maienweg“ (Beschlussfassung über den Ausbau gemäß der vorgestellten Planung)
7. Förderprojekt Pendlerradroute Bachbahn – Ertüchtigung Lautertalradweg und Verkehrsberuhigung und Beleuchtung Rütschhofstraße (Beschlussfassung über die Umsetzung der vorgestellten Planung)
8. Maßnahmen nach dem Landesstraßengesetz
Widmung von Verkehrsanlagen im Bereich Innenstadt
9. Zustandserfassung und -bewertung des Straßenzustands
10. Kinderspielplatz Alex-Müller-Straße
11. Mitteilungen
12. Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
1. Bauanträge, Bauvoranfragen (Einvernehmen nach §36 BauGB)
2. Mitteilungen
3. Anfragen
In Vertretung
gez. Peter Kiefer
Beigeordneter
©Foto: Stadt Kaiserslautern
Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern,
Willy-Brandt-Platz 1,
67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de
Kaiserslautern, 04.02.2020
und dann 