Kontrollen nach dem Jugendschutzgesetz

Das Jugendschutzgesetz stand im Mittelpunkt einer Kontrolle der Kaiserslauterer Polizei, die sich von Freitagabend bis in die Nacht hinein zog. Immer wieder kontrollierten die Beamten die beiden Kaiserslauterer Stadtinspektionen sowie des Haus des Jugendrechts zwischen 18 und 1 Uhr die Bereiche zwischen Rathausvorplatz, Mall und Eisbahn.

Während es auf der Eisbahn trotz einer größeren Veranstaltung aus polizeilicher Sicht ruhig blieb, wurden aus dem Bereich der Mall im Verlauf des Abends mehrere Schlägereien gemeldet. Sie konnten aber durch das Eingreifen der Polizeibeamten beendet werden.

Insgesamt wurden im Kontrollzeitraum 30 Personen kontrolliert, mehr als die Hälfte davon auch überprüft und durchsucht. Sechs Störenfriede erhielten einen Platzverweis, weil sie sich nicht an die allgemeinen „Spielregeln“ hielten; zwei mussten sogar in Gewahrsam genommen werden, weil sie anschließend auch noch einmal gegen den Platzverweis verstießen. Zwei Personen wurden erkennungsdienstlich behandelt; in einem Fall war auch eine Blutprobe fällig.

Im Zusammenhang mit den Einsätzen und festgestellten Straftaten konnten zwei Täter festgenommen werden, wobei einer davon erheblichen Widerstand leistete – und sich somit gleich eine weitere Anzeige einhandelte. Der 31-Jährige hatte einem Jugendlichen ins Gesicht geschlagen und versucht, ihm die Jacke zu entreißen. Auf das Gerangel waren die Polizeibeamten aufmerksam geworden. Als sie die „Kontrahenten“ voneinander trennen wollten, versuchte der 31-Jährige zu flüchten und leistete Widerstand. Der alkoholisierte und amtsbekannte Mann konnte aber festgehalten, fixiert und gefesselt werden. (wir berichteten: https://s.rlp.de/Kjs5k). Der zweite Festgenommene war ein 37-Jähriger Fahrraddieb, der am späten Freitagabend von den Einsatzkräften in flagranti erwischt wurde, als er gerade ein Fahrradschloss aufsägen wollte (wir berichteten: https://s.rlp.de/64hPT)

In der Schoenstraße entdeckten Polizeibeamte gegen 21.45 Uhr einen jungen Mann, der mit einem sogenannten „E-Longboard“, also einem größeren Skateboard mit Elektroantrieb, unterwegs war. Weil er öffentliche Straßen nutzte, ohne sein Gefährt angemeldet und versichert zu haben, das Longboard auch über keine Lenkstange verfügte und aufgrund seiner technischen Anlage eine Fahrerlaubnis notwendig gewesen wäre, muss der 26-Jährige nun mit einer Strafanzeige rechnen.

Zwei Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz wurden ebenfalls während der Kontrollmaßnahmen festgestellt. Gegen einen 17-jährigen Jungen wird jetzt strafrechtlich ermittelt. Er war am späten Freitagabend an der Ecke Burgstraße/Maxstraße aufgefallen, weil er beim Anblick der Polizeibeamten etwas hinter sich auf den Boden fallen ließ. Wie sich herausstellte, handelte es sich um eine kleine Menge einer bräunlichen Kräutermischung – ein Drogenschnelltest reagierte positiv auf Cannabis.

Neben dem weggeworfenen „Päckchen“ lag auch noch ein entwerteter Personalausweis auf dem Boden, der auf einen anderen jungen Mann ausgestellt war. Ausweis und Kräutermischung wurden sichergestellt. Die weiteren Ermittlungen laufen.

Kurz zuvor hatten Polizeibeamte bereits am Willy-Brandt-Platz einen jungen Mann gestellt, der sich gerade einen Joint „baute“. Als sie den 22-Jährigen ansprachen, reagierte dieser sofort aggressiv. Er musste deshalb fixiert werden, damit die Beamten ihn durchsuchten konnten. Dabei kamen in der Jackentasche des Mannes ein sogenannter „Crusher“ (Mühle zum Mahlen von Marihuana) mit entsprechenden Anhaftungen sowie zwei Tütchen mit jeweils kleinen Mengen an Marihuana zum Vorschein. Die Sachen wurden sichergestellt und mit Einverständnis des 22-Jährigen vernichtet. |cri

Quelle Text/Bild:
Polizeidirektion Kaiserslautern
Logenstraße 5
67655 Kaiserslautern

www.polizei.rlp.de

Kaiserslautern, 03.02.2020