Bürgerversammlung am 22. Januar wird vorerst verschoben
Der Hospitalausschuss hat sich am Dienstagnachmittag in einer fast einstündigen Diskussion mit der Zukunft des Bürger-Büsing-Hauses im Ortsbezirk Erzhütten / Wiesenthalerhof befasst. Mehrere Ausschussmitglieder haben dafür plädiert, vor einem Abriss alternative Nutzungen ins Auge zu fassen. Folgerichtig wurde am Ende der Beschluss gefasst, Mittel für eine Marktanalyse bereitzustellen. Ziel ist die Beauftragung eines Projektentwicklers, der eine Machbarkeitsstudie für verschiedene vom Ausschuss vorgeschlagene Nachnutzungen durchführen soll, inklusive jeweils einer Wirtschaftlichkeitsrechnung. Die Vergabe an den Projektentwickler muss der Hospitalausschuss jedoch wiederum eigens beschließen.
Der Abriss des Bürger-Büsing-Hauses ist quasi Voraussetzung für die Entstehung eines Wohngebietes auf dem Grundstück sowie auf benachbarten Flächen. Ein entsprechendes Bebauungsplanverfahren („Hahnbrunner Straße – Mühlbergstraße“) hatte der Stadtrat am 28. Oktober 2019 auf den Weg gebracht. Zuvor hatten bereits der Bauausschuss sowie der Ortsbeirat Erzhütten / Wiesenthalerhof der Aufstellung eines Bebauungsplanes zugestimmt. Mit dem Beschluss des Hospitalausschusses liegt die Bauleitplanung aber nun vorerst auf Eis. Die bereits für den 22. Januar anberaumte Bürgerversammlung, die Teil der Öffentlichkeitsbeteiligung im Bebauungsplanverfahren gewesen wäre, wird auf unbestimmte Zeit verschoben.
Der Vorstand der Stiftung Bürgerhospital und Leiter der Sitzung, Oberbürgermeister Klaus Weichel, schätzte die Gesamtdauer einer Marktanalyse, so sie denn vergeben wird, auf etwa sechs bis neun Monate. Weichel warnte in der Sitzung dringend davor, den Aufgabenbereich der Stiftung nicht zu überschreiten. Stiftungszweck ist die Förderung von ausschließlich und unmittelbar mildtätigen und gemeinnützigen Zwecken für die Altenpflege, Altenhilfe und Jugendhilfe. Die Stiftung könne, so Weichel, weder Bauträgerin noch Betreiberin der vom Ausschuss unter anderem vorgeschlagenen Kindertagesstätte im Bürger-Büsing-Haus sein. Dies sei nicht das Kerngeschäft der Stiftung.
Das ursprünglich als Diabetikerzentrum genutzte Bürger-Büsing-Haus ist seit 2015 im Besitz der Bürgerhospitalstiftung. Die Stiftung erwarb das aus einem Hauptgebäude, einer Turnhalle und einem Nebengebäude bestehenden Ensemble samt Grundstück damals für 1,25 Millionen Euro. Von Juni 2015 bis Ende 2016 waren in dem Gebäude Flüchtlinge untergebracht, seitdem steht es leer. Die Meinungen über den aktuellen baulichen Zustand gingen in der Ausschusssitzung am Dienstag auseinander. Aus Sicht des Referats Gebäudewirtschaft der Verwaltung gilt ein Erhalt als schwierig und sei aus wirtschaftlicher Sicht nicht ratsam. Aktuell produziert das Gebäude ungefähr 25.000 Euro Unterhaltskosten pro Jahr.
Ein Abriss würde nach derzeitiger Kalkulation rund 225.000 Euro kosten, die im Falle der Entwicklung eines Wohngebiets durch den Verkauf der Baugrundstücke aber ebenso refinanziert wären wie der ursprüngliche Kaufpreis.
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Kaiserslautern, 19.12.2019
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