Gemeinsame Pressemitteilung des SPD Stadtverbandes und der SPD Stadtratsfraktion Kaiserslautern

Wir nehmen die Entscheidung der Grünen zur Kenntnis, die laufenden Gespräche mit der SPD zu beenden und stattdessen andere Mehrheiten in Betracht zu ziehen.
Eine gemeinsame fünfjährige gute Zusammenarbeit und laufende vertrauensvolle Sondierungsgespräche werden einfach abgetan. Dies scheint aus Sicht der SPD auch dem Umstand geschuldet, dass die Mehrheit der Mitglieder in der Fraktion die Grünen über wenig bis keine Erfahrung über die vertrauensvolle Zusammenarbeit der letzten Jahre verfügt.

Die SPD widerspricht ausdrücklich den von den Grünen angeführten Gründen.
Für die SPD gilt heute und auch in Zukunft: guter Inhalt vor schnellen Versprechen. Deswegen sind Schnellschüsse für die SPD keine Option. Wir legen Wert darauf, dass sich unsere politischen Inhalte in einem Koalitionsvertrag auch wiederfinden.
Dafür haben uns die Bürgerinnen und Bürger auch gewählt. Für uns gab es einige Knackpunkte, die absolut wichtig für die Stadt Kaiserslautern und deren Entwicklung sind. Dazu gehört zum Beispiel die Revitalisierung des ehemaligen PFAFF-Areals und auch die ökologische Frage braucht eine sozialdemokratische Antwort.

Solche Gespräche brauchen Zeit und diese sollten alle am Wohl der Stadt interessierten politischen Kräfte auch haben. Terminfindungsschwierigkeiten vorzuschieben, mit dem Wissen, dass der erste Kontakt auf Wunsch der Grünen erst zwei Monate nach der Terminanfrage der SPD zustande kam, empfinden wir als zumindest befremdlich.

Wir werden weiter der Motor der Stadtpolitik bleiben und die Entwicklung der Stadt durch zielführende Anträge vorantreiben. Wir sind und bleiben Kümmerer für die Menschen unserer Stadt – unser Lautern.
Wir arbeiten weiter und warten gelassen die Ergebnisse aus den Verhandlungsgesprächen der Grünen ab. Wir haben die Erinnerung an die vertrauensvolle Zusammenarbeit jedenfalls nicht vergessen und stehen weiterhin für Gespräche zur Verfügung.

Petra Janson-Peermann und Bernhard Lenhard für die Partei

Andreas Rahm, Harald Brandstädter und Janina Eispert für die Fraktion

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Kaiserslautern: 08.11.2019