Bekanntmachung Sitzung des Stadtrates am 11.11.

Am Montag, 11.11.2019, 15:00 Uhr findet im großen Ratssaal (1. OG) des Rathauses, Willy-Brandt-Platz 1, Kaiserslautern eine Sitzung des Stadtrates statt.

T a g e s o r d n u n g:
Nichtöffentlicher Teil

1.-21 Personalangelegenheiten

22. Mitteilungen

23. Anfragen

Öffentlicher Teil (Beginn: 16:00 Uhr)

1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Ergebnishaushalt gemäß §100 Abs. 1 GemO; Kos-tenträger 55201 (Öffentliche Gewässer)

3. Eingliederung der Kammgarn in den SWK-Konzern

4. Auflösung der Pfalzenergie GmbH

5. Veräußerung der Anteile an der Conergos GmbH & Co. KG

6. Gesunde Stadt Kaiserslautern – Prüfauftrag der Verwal-tung

7. Änderung in Ausschüssen und anderen Gremien

8. Baumschutzmaßnahmen im Wildpark und Neupflan-zungen von Bäumen (Antrag der FDP-Fraktion)

9. Berichtsantrag über die Förderkulisse „Aktives Stadt-zentrum Kaiserslautern“ (Antrag der SPD-Fraktion)

10. Radverkehrsachsen (Antrag der Fraktion DIE GRÜ-NEN)

11. Geschwindigkeitsanzeigetafeln für die Innenstadt (An-trag der SPD-Fraktion)

12. Wohnungsmarktanalyse für die Stadt Kaiserslautern

13. Entscheidung über die Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen nach
§ 94 Abs. 3 GemO

14. Nachhaltigkeitsbeschluss (Antrag der SPD-Fraktion)

15. Mitteilungen

16. Anfragen

gez. Dr. Klaus Weichel
Oberbürgermeister

©Foto: Stadt Kaiserslautern

Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern,
Willy-Brandt-Platz 1,
67657 Kaiserslautern

www.kaiserslautern.de

Kaiserslautern, 04.11.2019