In aller Deutlichkeit möchten wir der von der SPD in der Rheinpfalz von heute getätigten Aussage widersprechen, dass mit uns Grünen ein Sondierungsgespräch vereinbart worden sei. Seit unserem ersten und einzigen Sondierungsgespräch am 15.08. warten wir auf eine offizielle Einladung zu einer weiteren Sondierung. Zwar wurde mündlich bereits vor Längerem ein solches Gespräch in Aussicht gestellt, eine Einladung ist bis heute aber nicht erfolgt. Stattdessen haben wir aus der Presse erfahren, dass sich der Sondierungsprozess aus verschiedenen Gründen (China-Reise des Oberbürgermeisters, Herbstferien etc.) noch hinzieht, ohne dass uns dies direkt kommuniziert worden wäre.
Dieses Verhalten – gepaart damit, dass sich seitens der SPD auch an andere Absprachen wiederholt nicht gehalten wurde – sorgt dafür, dass das in der letzten Legislaturperiode erarbeitete Vertrauensverhältnis nachhaltig erschüttert ist.
Fast fünf Monate nach der Kommunalwahl benötigt die Stadt Kaiserslautern nun endlich stabile politische Verhältnisse. Es muss oberste Aufgabe aller Parteien und deren Fraktionen in der Stadt sein, den Eindruck zu vermeiden, dass innerparteiliche Auseinandersetzungen oder Führungskrisen über dem Wohl der Stadt stehen. Wir Grüne möchten abschließend betonen, dass wir weiterhin zu Gesprächen bereit sind, so lange diese respektvoll und auf Augenhöhe stattfinden.
Lea Siegfried und Tobias Wiesemann (für die Stadtratsfraktion)
Elke Lambert und Stefan Thome (für die Partei)
Quelle Text/Bild:
Bündnis 90 / Die Grünen
Ratsfraktion Kaiserslautern
Tobias Wiesemann, Fraktionsvorsitzender der Partei Bündnis 90 / DIE GRÜNEN im Stadtrat Kaiserslautern
www.gruene-kl.de
Kaiserslautern, 22.10.2019
und dann 