Am Montag, 23.09.2019, 15:00 Uhr findet im großen Ratssaal (1. OG) des Rathauses, Willy-Brandt-Platz 1, Kaiserslautern eine Sitzung des Stadtrates statt.
T a g e s o r d n u n g:
Nichtöffentlicher Teil
1. Referat Tiefbau – Deckenarbeiten 2
2. Neubau Kindertagesstätte Mini Max – Neugestaltung Außenanlage
3.-7. Personalangelegenheiten
8. Mitteilungen
9. Anfragen
Öffentlicher Teil (Beginn: 16:00 Uhr)
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2. Konzept für Beschäftigungsmöglichkeiten von Lang-zeitarbeitslosen im Rahmen des § 16i SGB II bei der Stadtverwaltung Kaiserslautern
3. Betrauungsbericht der SWK Verkehrs-AG
4. Satzung der Stadt Kaiserslautern zur Änderung der Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Stra-ßen, Ergänzung des Gebührenverzeichnisses um Car-sharing-Stellplätze
5. Städtebauliche Verträge 1 und 2 zum Bebauungsplan-entwurf „Pariser Straße 300, östlicher Teilbereich, Tei-länderung 1“ (Zustimmung zum Abschluss der Städte-baulichen Verträge)
6. Bebauungsplanentwurf „Pariser Straße 300, östlicher Teilbereich, Teiländerung 1“, Ausweisung eines Sons-tigen Sondergebiets mit der Zweckbestimmung „Nah-versorgungsmarkt und Tankstelle“ (Beschlussfassung über die während der Öffentlichkeits- und Behördenbe-teiligung eingegangenen Stellungnahmen und den Bebauungsplan als Satzung)
7. Bebauungsplanentwurf „Hauptbahnhof Süd – Zollamt-straße, Teiländerung 4“, Planungsziel: Städtebauliche Neuordnung (Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplans und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)
8. Kommunales Investitionsprogramm 3.0 Kapitel 1 – Ver-teilung von Zuwendungsmitteln
9. Überplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungs-ermächtigung für den Neubau der 6-gruppigen Kinder-tagesstätte Minimax am Standort Schillerschule
10. Informationen zur Teilnahme am Zinssicherungsschirm RLP
11. Neufassung der Erschließungsbeitragssatzung
12. Benennung der Teilnehmer an der Verbandsversamm-lung des Sparkassenverbandes Rheinland-Pfalz für das Restjahr 2019
13. Änderungen in Ausschüssen und anderen Gremien
14. Abschrift von Fraktionsaussagen der letzten Sitzung (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
15. Sitzgelegenheiten im Rathausfoyer und Rathausvor-platz (Antrag der SPD-Fraktion)
16. Änderung von Bebauungsplänen für Neubaugebiete bzw. Neubauten (Antrag der SPD-Fraktion)
17. Ummarkierung Trippstadter Straße im Bereich Universi-tät und Stand der Überplanung im weiteren Verlauf (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
18. Aktuelle Situation der Kitaplätze in der Stadt Kaisers-lautern (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
19. Rechte des Rates in den Aufsichtsräten (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
20. Tagesordnungspunkte bei Stadtratssitzungen (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
21. Vorstellung der Maßnahmen zum Hitzeschutz an städ-tischen Gebäuden (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
22. Stadtteilbüro Betzenberg (Antrag der SPD-Fraktion)
23. Gesunde Stadt Kaiserslautern (Antrag der SPD-Fraktion)
24. Kitaplatzsituation in Kaiserslautern (Antrag der SPD-Fraktion)
25. Gestaltungssatzungen (Antrag der FDP-Fraktion)
26. Solidarität mit den Beschäftigten des GKN-Werkes Kai-serslautern (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
27. Mitteilungen
28. Anfragen
In Vertretung
gez. Joachim Färber
Beigeordneter
Verwaltunsinformation:
Sie haben Interesse an einer Ausbildung bzw. einem Studium bei der Stadt Kaiserslautern?
Bewerben Sie sich noch bis zum 30. September 2019 für den nächsten Ausbildungsjahrgang (ab Sommer 2020).
Die Ausschreibung finden alle Interessierte auf www.kaiserslautern.de/ausbildung.
Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern
Willy-Brandt-Platz 1
67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de
Kaiserslautern, 17.09.2019
und dann 