Am Montag, 02.09.2019, 15:00 Uhr findet im großen Ratssaal (1. OG) des Rathauses, Willy-Brandt-Platz 1, Kaiserslautern eine Sitzung des Stadtrates statt.
T a g e s o r d n u n g:
Nichtöffentlicher Teil
1. Soziale Stadt „Stadtteilerneuerung Innenstadt West“, Förderung von Modernisierungs-/Instandsetzungsmaßnahmen an privaten Gebäuden im Soziale Stadt (SST)-Gebiet „Innenstadt West“
2. „Aktives Stadtzentrum Kaiserslautern“, Förderung von Modernisierungs-/Instandsetzungsmaßnahmen an pri-vaten Gebäuden im Stadtumbaugebiet
3.-15. Personalangelegenheiten
16.-19. Stundung von Ausbaubeiträgen
20. Mietangelegenheit
21. Mitteilungen
22. Anfragen
Öffentlicher Teil (Beginn: 16:00 Uhr)
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2. Stellplatzsatzung Pfaff-Quartier (Satzung über die Zahl, Größe und Beschaffenheit der Stellplätze für Kraftfahr-zeuge und für Fahrradabstellplätze im Pfaff-Quartier)
3. Flächennutzungsplan 2025, Teiländerung 1, Bereich „Ehemaliges Pfaff-Gelände“ (Entwurf), Darstellung von geplanten Wohnbauflächen, bestehenden Wohnbau-flächen, geplanten gemischten Bauflächen, geplanten Sondergebietsflächen „Technologie“ und geplanten Grünflächen (Beschlussfassung über die während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegange-nen Stellungnahmen)
4. Flächennutzungsplan 2025, Teiländerung 4, Bereich „Erweiterung der Technischen Universität“ (Entwurf), Darstellung eines Sondergebiets „Hochschule“, eines Sondergebiets „Hochschule+Schulen“ und „Flächen für Wald“
(Beschlussfassung über die Einleitung eines Verfah-rens zur Teiländerung des Flächennutzungsplans 2025 und Durchführung der frühzeitigen Öffentlich-keits- und Behördenbeteiligung)
5. Flächennutzungsplan 2025, Teiländerung 3, Bereich „Hohlweg Dreieckstein“ (Entwurf), Darstellung von „Flächen für Wald“ und Kennzeichnung von „Flächen zum Schutz“, zur Pflege und zur Entwicklung von Bo-den, Natur und Landschaft“
(Beschlussfassung über die während der Öffentlich-keits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stel-lungnahmen und den Flächennutzungsplan 2025, Tei-länderung 3, Bereich „Hohlweg Dreieckstein“)
6. Neuordnung der Eintrittspreise Stadtmuseum (Einfüh-rung CTS-System im Stadtmuseum)
7. Festlegung des Gemeinde-/Anliegeranteils
Ausbau der Verkehrsanlage Almenweg
8. Erhebung von Vorausleistungen
9. Festlegung des Gemeinde-/Anliegeranteils
10. Ausbaubeitrag Tulpenstraße – Festlegung des Gemein-de-/Anliegeranteils
11. Ausbaubeitrag Lilienstraße – Festlegung des Gemein-de-/Anliegeranteils
12. Ausbaubeitrag Hochsandstraße – Festlegung des Ge-meinde-/ Anliegeranteils
13. Ausbaubeitrag Conradstraße – Festlegung des Ge-meinde-/ Anliegeranteils
14. Entscheidung über die Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen nach § 94 Abs. 3 GemO
15. Bank für alle (Antrag der SPD-Fraktion)
16. Gebührenmodell für eine saubere Innenstadt (Antrag der SPD-Fraktion)
17. Resolution ICE/TGV Halt (Antrag der SPD-Fraktion)
18. Schreiben an den Wissenschaftsminister des Landes Rheinland-Pfalz, Herrn Prof. Dr. Konrad Wolf (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
19. Überschreiten der Luftschadstoffgrenzwerte am Mess-punkt Rathaus im Jahr 2018 (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
20. Waldschäden im Stadtwald durch Dürre im Zuge des Klimawandels (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
21. Klimanotstand (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
22. Klimanotstand – Kommunale Klimapolitik verstärken
23. Bericht zur Überprüfung des ÖPNV-Verkehrs der Stadtwerke Kaiserslautern (Antrag der FDP-Fraktion)
24. Erhalt der Nährstoffverfügbarkeit im Stadtwald von Kai-serslautern (Antrag der FWG-Fraktion)
25. Ermöglichung des Chemie-Neubaus der TUK unter größtmöglicher Beibehaltung der vorhandenen Wald-fläche (Antrag der CDU-Fraktion)
26. Mitteilungen
27. Anfragen
gez. Dr. Klaus Weichel
Oberbürgermeister
©Foto: Stadt Kaiserslautern
Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern,
Willy-Brandt-Platz 1,
67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de
Kaiserslautern, 27.08.2019
und dann 