Am Montag, 19.08.2019, 15:00 Uhr findet im großen Ratssaal (1. OG) des Rathauses, Willy-Brandt-Platz 1, Kaiserslautern eine Sitzung des Stadtrates statt.
T a g e s o r d n u n g:
Nichtöffentlicher Teil
1. Auftragsvergabe – Ausbau Almenweg, Verkehrswege-bauarbeiten einschließlich Leitungsarbeiten
2. Auftragsvergabe – Feuerwache Kernstadt, Dachsanie-rung KI 3.0, Metallbauarbeiten, Fensteraustausch
3. Information zu drei Baunachträgen für die Maßnahme „Herstellen eines Rohrgrabens einschl. Nebenarbeiten im Freibad Waschmühle“ zur Verlegung einer Rein-wasserleitung
4. Verkauf Anwesen Eisenbahnstraße
5. Veräußerung eines Baugrundstücks in der Vogel-woogstraße/Dürerstraße
6. Flächenveräußerung Industriegebiet Nord Teil I
7. Grunderwerb in der Gemarkung Kaiserslautern
8. Besetzung der Stelle einer Schulleitung an der Grund-schule Erlenbach
9. Einhaltung der Einsatzgrundzeit nach dem Landesge-setz über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz LBKG in Verbindung mit der Feuerwehrverordnung FwVO- Hier: Kooperationsver-trag mit der Opel Automobile GmbH
10. Anmietung für Obdachlosenunterbringung
11. Auftragsverlängerung – Referat Organisationsma-nagement, Herausgabe, Produktion, Druck und Vertrieb eines Amtsblattes für 12 Monate
12. Personalangelegenheit
13. Stadtsanierungsgebiet „Kaiserslautern-West“ (ehemali-ges Pfaffgelände), Modernisierungs- und Instandset-zungsvereinbarung (Beschlussfassung über die Er-mächtigung zum Abschluss einer Modernisierungs- und Instandsetzungsvereinbarung)
14. Mitteilungen
15. Anfragen
Öffentlicher Teil (Beginn 16:00 Uhr)
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2. Ausschüsse des Stadtrates
1. Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtgestal-tung
2. Ausschuss für Bauen und Umwelt
3. Beirat für Stadtgestaltung (Gestaltungsbeirat) in Kai-serslautern: Änderung der Geschäftsordnung
4. Benennung Mitglieder im Citymanagementbeirat
5. Benennung Mitglieder im Gestaltungsbeirat
6. Resolution gegen Fluglärm
7. Zweckvereinbarung Schwerpunktjugendamt
8. Schuldenbericht 2018 der Stadt Kaiserslautern
9. Beschluss über die Änderung des Verhaltenskatalogs für die Verwendung von Fraktionsgeschäftsführungs-kosten
10. Auflösung des Portfoliobeirates
11. Wahl einer Patientenfürsprecherin oder eines Patien-tenfürsprechers für die Westpfalz-Klinikum GmbH, Standort I Kaiserslautern
12. Wahl einer Patientenfürsprecherin oder eines Patien-tenfürsprechers für die Klinik für Psychiatrie und Psy-chotherapie Kaiserslautern (Stützpunkt des Pfalzklini-kums Klingenmünster)
13. Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Kaiserslautern
14. Verwaltungsrat Stadtsparkasse; Bestätigungswahl für die Mitarbeitervertretung im Verwaltungsrat
15. Änderungen in Ausschüssen und anderen Gremien
16. Aufnahme von aus Seenot geretteten Asylsuchenden
17. Stadtteil Einsiedlerhof, Soziale-Stadt-Stadterneuerung Einsiedlerhof (Beschlussfassung über die Einleitung der Vorbereitenden Untersuchungen, die vorläufige Gebietsabgrenzung, die Durchführung der Beteiligung der Betroffenen und der öffentlichen Aufgabenträger und das Integrierte Stadtteilentwicklungskonzept Ein-siedlerhof)
18. Neue Stadtmitte, 2. Realisierungsabschnitt
19. Einzelhandelskonzeption 2019 (Einbringung der Neu-fassung der Einzelhandelskonzeption 2019 und die vorgezogene Beschlussfassung zu geplanten Vorha-ben)
20. Bebauungsplanentwurf „Mainzer Straße – Benzinoring, Teiländerung 2“, Festsetzung eines Sondergebiets für großflächigen Einzelhandel und gewerbliche Bauflä-chen (Beschlussfassung über die Aufstellung bzw. Tei-länderung eines Bebauungsplans)
21. Bebauungsplanentwurf „Lauterstraße – Mühlstraße – Burgstraße – Maxstraße, Teiländerung 2“, Städtebauli-che Neuordnung der Parkplatzflächen an der Meuth-straße (Beschlussfassung über die Aufstellung bzw. Teiländerung eines Bebauungsplans)
22. Stellplatzsatzung Pfaff-Quartier (Satzung über die Zahl, Größe und Beschaffenheit der Stellplätze für Kraftfahr-zeuge und für Fahrradabstellplätze im Pfaff-Quartier)
23. Bebauungsplanentwurf „Königstraße – Albert-Schweitzer-Straße – Pfaffstraße“, Städtebauliche Neu-ordnung des ehemaligen Pfaffgeländes (Beschluss-fassung über die während der Öffentlichkeits- und Be-hördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen, die Aufnahme einer Sozialraumquote, die Aufnahme einer Solar(installations)pflicht und die erneute Durch-führung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)
24. Flächennutzungsplan 2025, Teiländerung 1, Bereich „Ehemaliges Pfaff-Gelände“ (Entwurf), Darstellung von geplanten Wohnbauflächen, bestehenden Wohnbau-flächen, geplanten gemischten Bauflächen, geplanten Sondergebietsflächen „Technologie“ und geplanten Grünflächen (Beschlussfassung über die während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegange-nen Stellungnahmen)
25. Flächennutzungsplan 2025, Teiländerung 4, Bereich „Erweiterung der Technischen Universität“ (Entwurf), Darstellung eines Sondergebiets „Hochschule“, eines Sondergebiets „Hochschule+Schulen“ und „Flächen für Wald“
(Beschlussfassung über die Einleitung eines Verfah-rens zur Teiländerung des Flächennutzungsplans 2025 und Durchführung der frühzeitigen Öffentlich-keits- und Behördenbeteiligung)
26. Flächennutzungsplan 2025, Teiländerung 3, Bereich „Hohlweg Dreieckstein“ (Entwurf), Darstellung von „Flächen für Wald“ und Kennzeichnung von „Flächen zum Schutz“, zur Pflege und zur Entwicklung von Bo-den, Natur und Landschaft“
(Beschlussfassung über die während der Öffentlich-keits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stel-lungnahmen und den Flächennutzungsplan 2025, Tei-länderung 3, Bereich „Hohlweg Dreieckstein“)
27. Neuordnung der Eintrittspreise Stadtmuseum (Einfüh-rung CTS-System im Stadtmuseum)
28. Festlegung des Gemeinde-/Anliegeranteils
Ausbau der Verkehrsanlage Almenweg
29. Erhebung von Vorausleistungen
30. Bank für alle (Antrag der SPD-Fraktion)
31. Gebührenmodell für eine saubere Innenstadt (Antrag der SPD-Fraktion)
32. Resolution ICE/TGV Halt (Antrag der SPD-Fraktion)
33. Schreiben an den Wissenschaftsminister des Landes Rheinland-Pfalz, Herrn Prof. Dr. Konrad Wolf (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
34. Überschreiten der Luftschadstoffgrenzwerte am Mess-punkt Rathaus im Jahr 2018 (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
35. Waldschäden im Stadtwald durch Dürre im Zuge des Klimawandels (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
36. Klimanotstand (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
37. Klimanotstand – Kommunale Klimapolitik verstärken
38. Bericht zur Überprüfung des ÖPNV-Verkehrs der Stadtwerke Kaiserslautern (Antrag der FDP-Fraktion)
39. Erhalt der Nährstoffverfügbarkeit im Stadtwald von Kai-serslautern (Antrag der FWG-Fraktion)
40. Mitteilungen
41. Anfragen
gez. Dr. Klaus Weichel
Oberbürgermeister
©Foto: Stadt Kaiserslautern
Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern,
Willy-Brandt-Platz 1,
67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de
Kaiserslautern, 13.08.2019
und dann 