Die konstituierende Sitzung des Bezirkstags Pfalz in seiner 17. Wahlperiode (2019 bis 2024) findet am Donnerstag, 27. Juni, um 10 Uhr auf dem Hambacher Schloss bei Neustadt an der Weinstraße statt. Zu Beginn der öffentlichen Sitzung verabschiedet Bezirkstagsvorsitzender Theo Wieder die 14 ausgeschiedenen Bezirkstagsmitglieder und verpflichtet die Abgeordneten des neuen pfälzischen Parlaments aus den sieben politischen Gruppierungen, die bei der Kommunalwahl am 26. Mai von den Pfälzerinnen und Pfälzer gewählt wurden: Demnach entfallen acht Mandate auf die CDU, sieben auf die SPD, fünf auf die Grünen, drei auf die AfD, drei auf die FWG und zwei auf die FDP sowie ein Mandat auf die Linke. Sodann teilt Wieder mit, welche Fraktionen im gebildet werden, das im Anschluss daran die Hauptsatzung des Bezirksverbands Pfalz sowie die Geschäftsordnung des Bezirkstags Pfalz beschließt. Eine Koalitionsvereinbarung haben im Übrigen die CDU, die SPD und die Grünen am 21. Juni unterzeichnet.
Schließlich wählen die 29 Abgeordneten des Bezirkstags Pfalz die Mitglieder des Bezirksausschusses und deren Stellvertreterinnen und -vertreter sowie den Bezirkstagsvorsitzenden aus den Reihen des Bezirksausschusses. Nach seiner Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung werden seine beiden Stellvertreter gewählt und ebenfalls vereidigt. Darüber hinaus erfolgt die Wahl der Mitglieder für die verschiedenen Ausschüsse des Bezirkstags Pfalz sowie Gremien, in denen der Bezirksverband Pfalz vertreten ist. Zum Abschluss der Sitzung beschließt das pfälzische Parlament, welche Persönlichkeiten eine Ehrung durch den Bezirksverband Pfalz erfahren. Wie gewohnt können die Einwohner der Pfalz bis zu drei Fragen an ihr gewähltes Gremium stellen; diese sollen vorab schriftlich an den Bezirkstagsvorsitzenden Theo Wieder postalisch an Bezirksverband Pfalz, Postfach 2860, 67616 Kaiserslautern, per Fax an 0631 3647-153 oder per E-Mail an btv@bv-pfalz.de gerichtet werden. Informationen über den Bezirksverband Pfalz sind im Internet unter www.bv-pfalz.de abrufbar.
Bu: Bietet den Rahmen für die Konstituierung des neuen Bezirkstags Pfalz: das Hambacher Schlosses mit den Fahnen des Bezirksverbands Pfalz, von Europa sowie Deutschland (von links)
Quelle Text/Bild:
Bezirksverband Pfalz
Referat Öffentlichkeitsarbeit
Bismarckstraße 17
67655 Kaiserslautern
www.bv-pfalz.de
Kaiserslautern, 22.06.2019
und dann 