Am Montag, 20.05.2019, 16:00 Uhr findet im großen Ratssaal (1. OG) des Rathauses, Willy-Brandt-Platz 1, Kaiserslautern eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2. Stadtteil Einsiedlerhof,
Soziale-Stadt-Stadterneuerung Einsiedlerhof
(Beschlussfassung über die Einleitung der
Vorbereitenden Untersuchungen, die vorläufige
Gebietsabgrenzung, die Durchführung der Beteiligung der Betroffenen und der öffentlichen Aufgabenträger und die Kenntnisnahme des Integrierten
Stadtteilentwicklungskonzeptes Einsiedlerhof)
3. Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Investitionshaushalt 2019 für Hochwasser- bzw. Überflutungsschutz im Bereich der Oberen Lauter
4. Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Ergebnishaushalt 2019 gemäß § 100 Abs. 1 GemO; Kostenträger 27331 (Bildungsbüro)
5. Entscheidung über die Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen nach § 94 Abs. 3 GemO
6. Mitteilungen
7. Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
1. Auftragsvergabe – Referat Schulen, Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Schulbuchausleihe des Jahres 2019/2020 und ggf. 3 weitere Jahre
2. Auftragsvergabe – Neubau Kindertagesstätte Mini Max, KI 3.0, Nieder- und Mittelspannungsanlagen
3. Auftragsvergabe – Lina-Pfaff-Realschule Plus,
Metallbauarbeiten DIN 18 360 – Teilausbau Fenster
4. Erwerb landwirtschaftlicher Grundstücke in der
Gemarkung Erlenbach
5. Erlassantrag für Säumniszuschläge und Kosten
6. Mitteilungen
7. Anfragen
gez. Dr. Klaus Weichel
Oberbürgermeister
Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern
Willy-Brandt-Platz 1
67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de
Kaiserslautern, 13.05.2019
und dann