Am Montag, 15.04.2019, 15:00 Uhr findet im großen Ratssaal (1. OG) des Rathauses, Willy-Brandt-Platz 1, Kaiserslautern eine Sitzung des Stadtrates statt.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil
1. Beirat für Stadtgestaltung (Gestaltungsbeirat) in Kai-serslautern: a) Sachstandsbericht zur Information über die bisherige Umsetzung b) Änderung der Geschäfts-ordnung c) Benennung eines Gestaltungsbeiratsmit-gliedes (Beschlussfassung über die Änderung der Ge-schäftsordnung und die Benennung eines Gestal-tungsbeiratsmitgliedes)
2. Eingliederung von Langzeitarbeitslosen (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN) – Wiederaufruf –
3. Jugendarbeit/ Jugendparlament (Antrag der CDU-Fraktion) – Wiederaufruf –
4. Biologische Vielfalt in Kommunen (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
5. Änderung des Gesetzes zum öffentlichen Personen-nahverkehr (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
6. Busverkehr Dansenberg (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
7. Tempo 30 Burgherrenstraße (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
8. ICAN – Städteappell (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
9. Hochwasser/Hagelgrundtal (Antrag der CDU-Fraktion)
10. Verbesserte Ausstattung des kommunalen Vollzugs-dienstes (Antrag der CDU-Fraktion)
11. Belebung der Innenstadt durch eine Skaterbahn (An-trag der CDU-Fraktion)
12. Baumaßnahmen Waschmühle – Solartechnik zur Stromgewinnung und Wasseraufbereitung (Antrag der CDU-Fraktion)
13. Ausarbeitung eines Hitzeschutzkonzeptes für städti-sche Gebäude (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
14. Erweiterung der Stadtmöbilierung (Antrag der SPD-Fraktion)
15. Fluglärm über Kaiserslautern (Antrag der SPD-Fraktion)
16. Straßeninfrastruktur – Einführung Berichtswesen (An-trag der CDU-Fraktion)
17. Unterrichtung des Stadtrates gem. § 33 Abs. 1 GemO über das Ergebnis der im Jahr 2016 durchgeführten überörtlichen Prüfung durch den Rechnungshof Rheinland-Pfalz
18. Satzungsänderung der SWK Stadtwerke Kaiserslautern GmbH
19. Geschäftsanteilsabtretung betreffend die Stadtwerke Wind Kaiserslautern Gesellschaften
20. Kauf weiterer Anteile an den IT-Campus Gesellschaf-ten durch die DEMANDO GmbH
21. Bewerbung für die BMI-Ausschreibung „Smart Cities“
22. Änderungsbeschluss zur Haushaltssatzung 2019/2020
23. Änderung der Satzung der Stadt Kaiserslautern über die Erhebung von Beiträgen für die erstmalige Herstel-lung von Erschließungsanlagen (Erschließungsbei-tragssatzung)
24. Änderungen bei der Fachschule Technik in der Fach-richtung Lebensmitteltechnik an der Berufsbildenden Schule I -Technik-Kaiserslautern ab Beginn des Schul-jahres 2019/2020
25. Bericht der Besuchskommission nach § 29 PsychKG zur Begehung der Klinik für Psychiatrie, Psychothera-pie und Psychosomatik Kaiserslautern
26. Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Investitionshaushalt 2019 gemäß § 100 Abs. 1 Ge-mO zwecks Mehrkosten beim Ausbau des Almenweges
27. Entscheidung über die Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen nach § 94 Abs. 3 GemO
28. Erfüllung der Beschäftigungspflicht gem. § 154 SGB IX
29. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
30. Regelmäßiger Bericht über die Entwicklung des Pfaff-geländes (vorsorglich)
31. Regelmäßiger Bericht zum Thema Asyl und Integration (vorsorglich)
32. Mitteilungen
33. Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
1. Rückwirkende Höhergruppierungen (Antrag der CDU-Fraktion)
2. Nichtöffentlicher Teil des Rechnungshofbericht
3. Mietvertrag für Photovoltaikanlage in der Merkurstraße
4. Vermarktung von Baugrundstücken im Bereich der „Berliner Straße“
5. Referat Soziales, Förderprogramm Soziale Stadt – Quar-tiersmanagement
6. Referat Tiefbau – Unterhaltung Straßenmarkierung, Jahres-Leistungsverzeichnis
7. Vergabe des Auftrages zur IT-Betreuung der Schulen in Trägerschaft der Stadt Kaiserslautern sowie zum Aufbau und Betrieb eines pädagogischen Netzwerks in einem Rechenzentrum
8. Lizenzerwerb für eine Kommunikationssoftware für Schulen
9.-10. Personalangelegenheiten
11. Mitteilungen
12. Anfragen
gez. Dr. Klaus Weichel
Oberbürgermeister
Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern
Willy-Brandt-Platz 1
67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de
Kaiserslautern, 09.04.2019
und dann 