Innenminister Roger Lewentz hat eine erste positive Bilanz zum bisherigen Einsatz von Distanz-Elektroimpulsgeräten (DEIG) im Streifendienst der rheinland-pfälzischen Polizei seit Einführung der Geräte in den Oberzentren des Landes gezogen. „In 38 der bislang erfassten Taser-Einsätze in den Monaten November bis Januar genügte in zwei von drei Fällen allein die Androhung des Taser-Einsatzes, um Übergriffe auf Dritte oder Einsatzkräfte der Polizei abzuwenden“, so Lewentz.
Von den insgesamt 38 Einsätzen ereigneten sich 18 im Bereich des Polizeipräsidiums Koblenz, gefolgt von den Präsidien Westpfalz in Kaiserslautern (11), Trier (4), Mainz (3) und Rheinpfalz in Ludwigshafen (2).
Dem Einsatz des DEIG ging in 15 Fällen eine konkrete Bedrohung von Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten durch gewaltbereite Störer oder eine Bedrohung durch Randalierer voraus. In acht Fällen wurden Personen durch den Störer verletzt. In 24 Fällen drohte oder reagierte der Störer vor Androhung des DEIG-Einsatzes mit Widerstand gegen die Einsatzkräfte und stand zudem unter dem Einfluss von Alkohol, Drogen oder Medikamenten.
Das DEIG wurde in zwölf Fällen im Distanzmodus oder im direkten Kontakt eingesetzt. Bis auf oberflächliche Hautrötungen konnten keine Verletzungen bei den Störern festgestellt werden. Die Umstände des Einsatzes am 18.1.2019 in Pirmasens, bei dem auch ein Taser zum Einsatz gekommen war und ein 56-Jähriger wenig später in einem Krankenhaus verstarb, wurden in der bisherigen Erhebung nicht berücksichtigt. Grund hierfür ist die Tatsache, dass die Ermittlungen in diesem Fall noch nicht abgeschlossen sind und es sich somit um ein noch laufendes Verfahren der Staatsanwaltschaft handelt.
Aus Sicht von rund 90 Prozent der Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten, die das DEIG bislang einsetzt haben, schließt das neue Einsatzmittel die bislang bestehende Lücke zwischen Pfefferspray, Schlagstock und dem Einsatz der Schusswaffe. Der Taser ist demnach ein geeignetes Mittel, um von Gewalt und Aggression geprägte Einsatzlagen ohne die Herbeiführung schwerer Verletzungen zu bewältigen.
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Mainz, 25.02.2019
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