Die SPD-Stadtratsfraktion Kaiserslautern ist sich der Bedeutung der Technischen Universität Kaiserslautern (TUK) für unsere Stadt extrem bewusst. Deshalb hat der Fraktionsvorsitzende Andreas Rahm viele Gespräche mit beteiligten Gruppen geführt, darunter auch mit dem AStA-Vorsitzenden Mathis Petri und dem AStA-Referenten für Studium und Lehre und Mitglied des Hochschulrats, Florian Schweizer. Darüber hinaus wird die SPD-Fraktion am 11. März 2019 eine Sitzung vor Ort an der TU Kaiserslautern abhalten.
Abgesehen von den stattgefundenen und noch stattfindenden Gesprächen vertritt die SPD-Fraktion die Auffassung, dass eine von der CDU beantragte Sondersitzung des Stadtrates oder eine von den Grünen angedachte Anhörung für dieses wichtige Thema nicht ausreichend ist. „Wir haben bereits am Montag, 18.2.2019, Oberbürgermeister Dr. Klaus Weichel aufgefordert, zu einer Bürgerversammlung einzuladen“, sagt Andreas Rahm. „Wir wissen um unsere Verantwortung für eine nachhaltige Entwicklung und Sicherung der TUK auf dem bereits vorhandenen hohen Niveau. Wir wollen, dass alle Beteiligten, auch die Studierenden, zu Wort kommen. Das geht in einer Stadtratssitzung nicht. Hier darf man sich zu einem Sitzungsthema nicht äußern. In einer Bürgerversammlung geht das sehr wohl.“ Der SPD- Fraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Andreas Rahm wird versuchen, auch Minister Konrad Wolf als Gast für diese Veranstaltung zu gewinnen.
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SPD-Stadtratsfraktion
Andreas Rahm, Fraktionsvorsitzender
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Kaiserslautern: 19.02.2019
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