Mit großem Befremden ist zu beobachten, dass die Titelseiten der Lokalpresse, weit vor drängenden aktuellen Sachthemen und Herausforderungen, vom Kandidatenzirkus der Koalition im Kaiserslauterer Stadtrat geprägt sind. „Die Koalition erweist sich einmal mehr als Wahlvereinigung für den Stadtvorstand. Wir glauben nicht, dass es den Bürger wirklich interessiert, wer wann was und zu wem gesagt hat und welche mündlichen Absprachen getroffen wurden. Den Bürger interessiert, welche(r) Kandidat/in sich mit welcher Expertise und welchen inhaltlichen Zielen für das exponierte Bürgermeisteramt in Kaiserslautern bewirbt“, sagt der CDU-Kreisvorsitzende Michel Littig. Sinnbildlich sei dann auch einmal mehr, dass die SPD-Spitze in der Stadt eine Kandidatin regelrecht durchmauscheln wolle. „Auch die SPD-Marketingaktion der sogenannten Findungskommission kommt einer Farce gleich“, fährt Littig fort.
Die CDU Kaiserslautern hatte schon vor Wochen angeregt, die Wahl des neuen Bürgermeisters auf einen Zeitpunkt nach der Kommunalwahl im kommenden Jahr zu verschieben. Mit gegenteiligen Anforderungen aus der Gemeindeordnung hätte man umgehen können, sofern man den Bürgerwillen ernst nehmen würde. Die Rechnung der SPD, unter dem Deckmantel der Koalition eine Position im Stadtvorstand auf Jahre hinaus zu sichern und eine taktisch gute Ausgangsposition für weitere Personalentscheidungen zu erhalten, ist nun gefährdet. „Es ist fundamental für die Gestaltungs- und Handlungsfähigkeit des Stadtvorstandes, dass die verantwortlichen Bürgermeister und Beigeordneten eine Basis im Parlament haben. Diese ist offensichtlich nicht mehr gegeben. Die CDU Kaiserslautern hat auf Basis einer sehr breiten Unterstützung der Partei frühzeitig Nico Welsch als Kandidaten aufgeboten. Weitere mögliche und absolut geeignete Interessenten in der CDU – sowohl in der Stadt als auch darüber hinaus – haben sich hinter diese Entscheidung gestellt. Nico Welsch hat sich daraufhin konsequent bei den anderen Parteien vorgestellt und auf Basis seiner Expertise Überzeugungsarbeit geleistet sowie um Unterstützung geworben“, erklärt der CDU-Kreisvorsitzende.
Der Ausgang der Bürgermeisterwahl erscheint nach den jüngsten Vorgängen absolut offen und von eventuellen wahltaktischen Bündnissen abhängig. Wieder einmal wird daher eine Bürgermeisterwahl in Kaiserslautern eher einer Lotterie gleichen und weniger das Ergebnis einer im Interesse der Stadt auf Basis solider Kriterien erfolgten Bewerberauswahl sein.
Ralf Vester
Pressesprecher
CDU-Kreisverband Kaiserslautern-Stadt
Quelle Text/Bild:
CDU-Kreisverband Kaiserslautern-Stadt
CDU Kreisgeschäftsstelle
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67655 Kaiserslautern
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Kaiserslautern, 18.10.2018
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