Die Sozialpolitikerinnen und -politiker im Europäischen Parlament haben neue Regeln für den Arbeitsschutz auf den Weg gebracht. „Arbeit auf Abruf hat keinen Platz in Europa“, so Michael DETJEN, beschäftigungspolitischer Sprecher der Europa-SPD, nach der Abstimmung über die Richtlinie für transparente und verlässliche Arbeitsbedingungen im Beschäftigungsausschuss am Donnerstag, 18. Oktober 2018.. „Die sogenannten Null-Stunden-Verträge, bei denen die Arbeitnehmerin oder der Arbeitnehmer keine garantierte Mindestanzahl von monatlichen Arbeitsstunden hat, aber verfügbar sein muss, werden mit dem verabschiedeten Text abgeschafft.“
„In Gastronomie, Bau und Pflege stagnieren die Löhne, die Arbeitsbelastung wächst und die Beschäftigungsbedingungen verschlechtern sich. Gerade im Dienstleistungssektor, wo der Preiskampf hoch ist, gibt es eine Abwärtsspirale. Jetzt packt Europa das Problem der prekären Arbeit an“, so Michael DETJEN.
Laut Zahlen der Deutschen Armutskommission, die am 17.10 anlässlich des Internationalen Tags zur Beseitigung der Armut vorgelegt wurden, hat sich die Erwerbsarmut in den vergangenen zehn Jahren allein in Deutschland verdoppelt. Zwischen 2004 und 2014 stieg der Anteil derer, die trotz Arbeit in Armut leben auf 9,6 Prozent.
„Heute ist ein guter Tag für die Beschäftigten in Europa. Mit diesem Gesetz stellt sich Europa gegen die Ausbeutung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern und stärkt ihre Rechte. Jeder und jede Beschäftigte hat das Recht, dass ihm ab dem ersten Tag der Beschäftigung ein Arbeitsvertrag vorliegt, der grundlegende Informationen zu ihrer oder seiner Vergütung sowie zu Zuschlägen enthält. Weiter schließen wir damit nationale Gesetzeslücken: Die Probezeit wird EU-weit auf maximal sechs Monate begrenzt, ohne Hintertür. Mit diesem Schritt legen wir EU-weite Mindeststandards fest. Das ist wichtig, damit wir den Unterbietungswettkampf auf dem Rücken der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer stoppen.“
Nach der Annahme im Beschäftigungsausschuss muss das Plenum des Europaparlaments über das Trilogmandat des Ausschusses entscheiden. Bei einem positiven Ausgang kann der Ausschuss über seine Änderungen direkt mit österreichischen Ratspräsidentschaft und Europäischer Kommission verhandeln. Ein Zeitplan hierfür liegt noch nicht vor.
Quelle Text/Bild:
Michael Detjen MdEP
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Kaiserslautern: 18.10.2018
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