Nach der erfolgreichen Einführung der wiederkehrenden Beiträge in den Ortsteilen Erfenbach, Hohenecken, Morlautern, Siegelbach und Dansenberg werden zum Jahresbeginn 2019 nun auch im Grübentälchen wiederkehrende Beiträge eingeführt. Dazu wird am 24.10.2018 um 18.00 Uhr in der kleinen Turnhalle der Geschwister-Scholl-Schule (Schreberstraße 39) eine Informationsveranstaltung für die Anlieger stattfinden. In der Veranstaltung wird das geplante Bauprogramm 2019-2022 erläutert. Auch wird die Berechnung der wiederkehrenden Beiträge anhand verschiedener Beispielberechnungen erklärt. Die Bauverwaltung der Stadt Kaiserslautern lädt interessierte Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümer recht herzlich dazu ein.
Bisher mussten Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer im Gegensatz zu den wiederkehrenden, geringen Beiträgen sehr hohe Einmalbeiträge zahlen. Diese Beitragshöhen gingen sehr oft in den fünfstelligen Bereich und waren für Hausbesitzer sehr schwer zu finanzieren.
Nach den guten Erfahrungen in den Ortsteilen hatte der Stadtrat bereits im August 2017 einen Grundsatzbeschluss zur Einführung der wiederkehrenden Beiträge in der Innenstadt erlassen. Diesem Grundsatzbeschluss folgt nun, nach einer kurzen Vorbereitungszeit der Erfassung der beitragspflichtigen Grundstücke, die erste Erhebung der wiederkehrenden Ausbaubeiträge.
Die wiederkehrenden Beiträge werden in ein vierjähriges Bauprogramm fließen, das der Bauausschuss am 15.10.2018 beschlossen hat. In diesen vier Jahren werden rund 1,5 Mio. Euro in die Verkehrsanlagen investiert. Die Verkehrsanlage „Am Heiligenhäuschen“ von Mannheimer Straße bis Nordbahnstraße soll 2020 erneuert werden, der Ausbau der Gut-Heim-Straße im Bereich zwischen Dornen- und Mennonitenstraße wird ab 2021 erfolgen und es werden mehr als 20 Kanalteilstücke im sog. „Inlinerverfahren“ saniert. Als Alternative zur offenen Sanierung mit umfangreichen Erdarbeiten haben sich diese grabenlosen Verfahren etabliert. Ein im Durchmesser genau passender Schlauch wird dabei in das defekte Rohr eingeführt und verschließt Risse und schadhafte Stellen von innen. Die Arbeiten werden durch Kopflöcher in der Straße ausgeführt und somit werden Verkehrsbeeinträchtigungen und Belästigungen für Anwohner so gering wie möglich gehalten.
Die Kanalbaumaßnahmen sollen bis 2020 abgeschlossen sein, die Planungen für den Straßenbau mit den notwendigen Vorbereitungen (Vermessung, Voruntersuchungen, wie Baugrund- und Kampfmitteluntersuchungen) werden in den Jahren 2019/2020 vonstattengehen. Der Komplettausbau der Gut-Heim-Straße soll ab 2021 von Dornen- bis Tirolfstraße beginnen und sich ab 2022 mit dem Abschnitt Tirolf- bis Mennonitenstraße fortsetzen.
Die ersten Beitragsbescheide werden Anfang 2019 an die Eigentümerinnen und Eigentümer der beitragspflichtigen Grundstücke verschickt. Im Beitragsbescheid finden die Grundstückseigentümer die Berechnungen, wie sich ihr persönlicher Beitrag zusammensetzt, und auch ein Beiblatt, auf dem die am häufigsten gestellten Fragen beantwortet werden. Gerne stehen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Beitragsabteilung des Referates Tiefbau der Stadt Kaiserslautern für weitere Fragen zur Verfügung. Die Telefonnummern finden sich ebenfalls auf dem Beitragsbescheid. Weitere Informationen zu den wiederkehrenden Beiträgen sind auch auf der Internetseite der Stadt Kaiserslautern zu finden: www.kaiserslautern.de/ausbaubeitrag
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Quelle Text:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern,
Willy-Brandt-Platz 1,
67657 Kaiserslautern
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Kaiserslautern, 15.10.2018
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