Am Montag, 20.08.2018, 15:00 Uhr findet im großen Ratssaal (1. OG) des Rathauses, Willy-Brandt-Platz 1, Kaiserslautern eine Sitzung des Stadtrates statt.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil
1. Ausschreibung der Stelle der oder des ersten Beigeordneten (Bürgermeisterin oder Bürgermeister)
2. Anlage von Blühstreifen (Antrag der FWG-Fraktion)
3. Aufstellung von Bußgeldschildern (Antrag der SPD-Fraktion)
4. Attraktive Gestaltung der Lauter (Antrag der FDP-Fraktion)
5. Vorsitz im Aufsichtsrat der KL.digital GmbH (Antrag der CDU-Fraktion)
6. Antrag Akteneinsichtskommission KL.digital (Antrag der CDU Fraktion)
7. Resolution des Stadtrates Kaiserslautern an die Bun-desregierung für einen transparenteren und verantwor-tungsbewussteren Umgang mit dem Kerosinablass (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
8. Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Investitionshaushalt 2018 für die Netzdetailplanung des Breitbandausbaus in der Stadt Kaiserslautern
9. Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Ergebnishaushalt 2018 – Produkt 4244 Freibad Waschmühle
10. Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Ergebnishaushalt 2018 – Produkt 5116 PFAFF-Areal-Entwicklungsgesellschaft mbH
11. Veräußerung von Gesellschaftsanteilen der WVE GmbH an der Gesellschaft zur Nutzung erneuerbarer Energien mbH VG Hauenstein
12. Bebauungsplanentwurf „Alex-Müller-Straße, Teiländerung 6“, Ausweisung eines Kinderspielplatzes (Beschlussfassung über die während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen sowie den Bebauungsplan als Satzung)
13. Satzung der Stadt Kaiserslautern zur Änderung der Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Stra-ßen – Aufstellung von Altkleiderncontainern in der Stadt Kaiserslautern
14. Änderung der Satzung der Stadt Kaiserslautern zur Er-hebung von Beiträgen für den Ausbau öffentlicher Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung)
15. Festlegung des Gemeinde- / Anliegeranteils
Kanalbaumaßnahmen – Anteil Straßenoberflächen-entwässerung
16. Erstellung von Vorschlagslisten für die Wahl ehrenamt-licher Richterinnen und Richter beim Oberverwal-tungsgericht Koblenz und beim Verwaltungsgericht Neustadt/Weinstraße
17. Änderung im Aufsichtsrat der KL.digital GmbH
18. Haushaltskonsolidierungskonzept – Umsetzung der Ergebnisse
19. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
20. Regelmäßiger Bericht über die Entwicklung des Pfaff-geländes (vorsorglich)
21. Regelmäßiger Bericht zum Thema Asyl und Integration (vorsorglich)
22. Mitteilungen
23. Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
1. Kapitalerhöhung der monte mare Kaiserslautern Frei-zeitbad Betriebs – GmbH & Co. KG
2. Vertragsverlängerung Campingplatz Gelterswoog
3. Veräußerung eines Gartengrundstücks in der Galapp-mühler Straße
4. Teilflächenveräußerung Gewerbe- und Dienstleis-tungspark „Europahöhe“
5. Gewerbe- und Dienstleistungspark Europahöhe, Erwei-terung 1
6. Referat Tiefbau – Geotechnische und umwelttechni-sche Untersuchungen bei Straßenbaumaßnahmen
7. Mitteilungen
8. Anfragen
gez. Dr. Klaus Weichel
Oberbürgermeister
Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern,
Willy-Brandt-Platz 1,
67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de
Kaiserslautern, 14.08.2018
und dann 