Zunächst wählten die Mitglieder des Bezirkstags Pfalz in ihrer Sitzung in Pirmasens ihre drei Vertreterinnen und Vertreter für den Stiftungsrat des Landgestüts Zweibrücken, nachdem der Bezirkstag Pfalz im Dezember beschlossen hatte, der Stiftung beizutreten und das Landgestüt mit jährlich 80.000 Euro zu unterstützen. Gewählt wurden Christina Rauch und Marcus Klein von der CDU-Fraktion sowie Bernhard Düker von der SPD-Fraktion. Kraft seines Amtes ist der Bezirkstagsvorsitzende Theo Wieder im Stiftungsvorstand vertreten. „Mit diesem Schritt integrieren wir das Landgestüt, das eine lange Geschichte und große Bedeutung für Zweibrücken hat, in den Verbund des Bezirksverbands Pfalz“, so Wieder.
Sodann berichtete der Leitende Verwaltungsdirektor des Bezirksverbands Pfalz, Matthias Johann, für die stimmlich angeschlagene Pfälzerwald-Direktorin Dr. Friedericke Weber über aktuelle Projekte und Herausforderungen im Biosphärenreservat Pfälzerwald-Nordvogesen. Zur Ausweitung der Kernzonenfläche auf drei Prozent der Gesamtfläche erläuterte er, dass momentan die Anhörung zum Entwurf der neuen Landesverordnung laufe, bei der Landkreise, Verbandsgemeinden, nachgelagerte Behörden, Verbände, wie beispielsweise Pfälzerwald-Verein und Pollichia, sowie Unternehmen, wie Bahn und Pfalzwerke, einbezogen werden; Fristende sei der 1. September. Dann werde der Entwurf in Verwaltungen ausgelegt und eingegangene Stellungsnahmen würden ausgewertet und gegebenenfalls eingearbeitet. Mit der Veröffentlichung im Gesetz- und Verordnungsblatt werde die neue Landesverordnung rechtskräftig, was womöglich Ende des Jahres, Anfang 2019 erfolge. Darin seien dann nicht nur die drei Prozent festgeschrieben, sondern auch eine stärkere Fokussierung auf die Aufgaben eines Biosphärenreservats, wie zum Beispiel die Bildung für nachhaltige Entwicklung sowie Forschung, und der Ausschluss einer Windkraftnutzung im Pfälzerwald. Das Biosphärenreservat will außerdem seine Öffentlichkeitsarbeit steigern, um bekannter zu werden; dabei wäre eine zusätzliche Beschilderung an den Ortseingangsschildern sehr hilfreich, wie es andernorts schon üblich sei, wie zum Beispiel in Thüringen, Bayern und Hessen. Entsprechend der Forderung des MAB-Nationalkomitees (MAB ist die Abkürzung für „men and biosphere“), das alle zehn Jahre die Überprüfung des Biosphärenreservats vornimmt, soll die Landesregierung für eine ausreichende personelle und finanzielle Ausstattung der Geschäftsstelle in Lambrecht sorgen. Unter den „Leuchtturmprojekten“ stellte Johann das Naturschutzgroßprojekt „Neue Hirtenwege im Pfälzerwald“ vor, um Offenlandbiotope stärker miteinander zu vernetzen; die Wanderschäferei diene der Landschaftsgestaltung und dem Erhalt der gebietsspezifischen biologischen Vielfalt. Auch das LIFE-Biocorridors-Projekt soll einen grenzüberschreitenden Biotopverbund schaffen beziehungsweise wieder herstellen. Beim Leader-Projekt Sternenpark will man Lichtquellen reduzieren, was man mit den Kommunen in Angriff nehmen wolle; damit sollen vorrangig Menschen, Tiere und Pflanzen geschützt werden und zudem könne man besser die Sterne beobachten. Auch sollten Beobachtungsplätze und ein Sternenwandelpfad angelegt werden. Das Thema „Kerosinablass über dem Pfälzerwald“ sei im November 2017 bereits im Ausschuss für das Biosphärenreservat behandelt worden; der Bezirksverband Pfalz habe diesbezüglich das Land daraufhin angeschrieben und zur Antwort bekommen, dass zurzeit eine Studie die Auswirkungen von Kerosinablass auf die Umwelt untersuche, die bis zum Ende des Jahres vorliegen solle. Die Bezirkstagsmitglieder haben sodann die Verwaltung beauftragt, eine Resolution zu formulieren, die in der Sitzung des Bezirksausschusses am 24. August verabschiedet werden soll.
Schließlich stimmten die Mitglieder des Pfälzer Parlaments dem Zukunftskonzept für das Pfalzklinikum zu, über das Geschäftsführer Paul Bomke informierte. Vorschläge für die Psychiatrie und die Neurologie werden im Rahmen des neuen Landeskrankenhausplans, der 2019 in Kraft treten soll, verhandelt. So sollen beispielsweise die Erwachsenenpsychiatrie um 15 Betten und das tagesklinische Angebot für Patienten mit Abhängigkeitserkrankungen, beides in Klingenmünster, um fünf Plätze erweitert werden. Für die Südpfalz werden 15 Betten für eine Tagesklinik und zehn tagesklinische Plätze (in Kusel), beide mit Demenzschwerpunkt, vorgeschlagen. Für Psychose-Erkrankte möchte das Pfalzklinikum ein alternatives Behandlungskonzept (Soteria) gemeinsam mit der Ivita gGmbh, einem Partner in Kaiserslautern, etablieren. Für Standorte in Klingenmünster, Rockenhausen und Kaiserslautern werden Angebote zur Akutbehandlung zu Hause (stationsäquivalente Behandlung) vorgeschlagen.
Eine Verschiebung gab es in der AfD-Fraktion: Nachdem Thomas Lutz sein Bezirkstagsmandat niedergelegt hatte, rückte Attila Sonal nach. Für Lutz ist nun Dr. Heiko Wildberg im Bezirksausschuss und im Ausschuss für Kunst, Kultur, pfälzische Geschichte und Volkskunde, Ausschuss für Schule und Weiterbildung, Ausschuss für das Biosphärenreservat Pfälzerwald-Nordvogesen, Beirat für Gedenkarbeit, Verwaltungsrat für das Pfalzklinikum sowie in der Zweckverbandsversammlung für das Pfalzmuseum für Naturkunde Attila Sonal vertreten. Darüber hinaus rückt im Ausschuss für das Biosphärenreservat Hans Müller für Rudi Klug als Vertreter des Vereins Naturfreunde Rheinland-Pfalz nach. Die Klasse 10a der Wasgauschule (Realschule Plus) aus Hauenstein verfolgte mit ihrem Klassenlehrer Franz Breiner die Bezirkstagssitzung.
BU: Soll künftig bei Tag und bei Nacht erkundet werden können: das Biosphärenreservat Pfälzerwald, ein einzigartiger Kultur- und Landschaftsraum
Quelle Text/Bild:
Bezirksverband Pfalz, Referat Öffentlichkeitsarbeit,
Bismarckstraße 17, 67655 Kaiserslautern
Telefon: 0631 3647-0
www.bv-pfalz.de
Kaiserslautern, 10.08.2018
und dann 